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Sicherheit

Wir machen uns stark für mehr Sicherheit! Sicherheit im Alltag bedeutet Lebensqualität. Sicherheit dient dem Individuum, der Familie, dem Quartier, der Gemeinde, dem Kanton und dem Wirtschaftsstandort Schweiz. Sich sicher zu fühlen, muss in der Schweiz eine Selbstverständlichkeit sein. Die CVP erachtet die Milizarmee als das bestmögliche Sicherheitsinstrument für die Schweiz. Neue, globale Bedrohungsszenarien erfordern jedoch neue Lösungsstrategien.

Dazu gehört auch die Teilnahme der Schweiz in internationalen Organisationen wie der UNO oder der OSZE.

Dank der CVP

  • wird die Schweizer Armee gestützt. Sie soll ihre wichtigen Aufgaben weiterhin wahrnehmen können und für aktuelle Gefahrenlagen gerüstet sein. Deshalb hat die CVP jeden Vorstoss, welcher gegen die Armee war, bekämpft.
  • ist die Schweiz erfolgreich im Ausland bei friedenserhaltenden und humanitären Einsätzen engagiert (Armee XXI). Von solchen Einsätzen profitiert auch die Sicherheit in der Schweiz, deshalb wurden sie von der CVP unterstützt.
  • profitiert die Schweizer Polizei von in Europa gesammelten Daten zur Kriminalitätsbekämpfung (Schengener Informationssystem). Die CVP hat die Unterzeichnung des Schengen Abkommens (Schengener Informationssystem) befürwortet.
  • werden Strafen wieder als Strafen gespürt werden. Die CVP hat sich deshalb für eine Verschärfung des Sanktionenrechts eingesetzt.

In Zukunft will die CVP

  • dass die Sicherheit aller Einwohnerinnen und Einwohner überall in der Schweiz und jederzeit gewährleistet ist.
  • die Neutralität der Schweiz wahren.
  • die Milizarmee zeitgemäss und bedrohungsgerecht reformieren und modernisieren und die Angriffe auf die Armee von Links und Rechts abwehren.
  • verstärkt sichtbare Polizeipräsenz. Konkret wollen wir weitere 3000 Polizisten und 300 Grenzwächter.
  • jede Form von Pädokriminalität und Cyber-Grooming mit aller Härte bekämpfen, um Kinder und Jugendliche im Netz zu schützen.
  • genügend Mittel für Sicherheitskräfte für die Bekämpfung von Bedrohungen wie Terrorismus, Gewaltextremismus, Kriminaltourismus, organisierte Kriminalität oder Internetkriminalität.
  • Cyberkriminalität bekämpfen.
  • vermehrt in internationalen Kooperationen mitarbeiten.

  • Artikel 17.05.2021

    CVP Persönlich 2/2021 – «20 starke Persönlichkeiten im Kantonsratssaal»

    Das neuste CVP Persönlich mit einer Übersicht aller gewählten Kantonsrätinnen und Kantonsräte, einem Rückblick auf die Regierungsratswahlen und einem Ausblick auf die zahlreichen Abstimmungsvorlagen vom 13. Juni 2021 ist nun online abrufbar. Dokumente: Ausgabe 2 / 2021 – «20 starke Persönlichkeiten im Kantonsratssaal»

    Landwirtschaft
  • Communiqués 29.11.2020

    Die CVP Kanton Solothurn ist erfreut über die klare Annahme des kantonalen Polizeigesetzes

    Die CVP Kanton Solothurn ist erfreut, dass das Solothurner Stimmvolk dem Gesetz über die Kantonspolizei überaus deutlich zugestimmt hat. Die Bevölkerung zeigt damit ihr Vertrauen in den Gesetzgeber und in die Polizei und deren Arbeit. Das Stimmvolk ist mit der CVP einig: es ist wichtig, dass die Polizei die nötigen Instrumente erhält, um Straftaten frühzeitig […]

    Sicherheit
  • Communiqués 26.08.2020

    Die CVP Kanton Solothurn sagt einstimmig Ja zur Beschaffung neuer Kampfjets

    Die Delegierten der CVP Kanton Solothurn haben an der Delegiertenversammlung vom 25. August 2020 in Oensingen die Parolen für die kommenden Abstimmungsvorlagen gefasst. Die CVP Kanton Solothurn sagt Ja zu neuen Kampfjets, zum Vaterschaftsurlaub, zur Erhöhung der Kinderabzüge, zur Änderung des Jagdgesetzes und Nein zur Begrenzungsinitiative. Die beiden kantonalen Vorlagen werden zur Annahme empfohlen. CVP-Vizepräsident […]

    Familie
  • Vernehmlassungen 02.09.2019

    Vernehmlassung: Änderung des Kapo-Gesetzes

    Im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Kantonspolizeigesetzes konnte die CVP Kanton Solothurn Stellung nehmen. Die CVP begrüsst insbesondere die verlängerte Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten. Weiterhin sollen nur Schweizerinnen und Schweizer Bürger den Polizeiberuf ausüben können. Dokumente: Vernehmlassung Änderung KapoGesetz

    Sicherheit
  • Die CVP im Kantonsrat 31.08.2019

    Umfrage zur September-Kantonsratssession

    Die Finanzkommission will beim Finanz- und Lastenausgleich bei den Zentrumslasten die Mittel gleichmässig auf die drei Städte Solothurn, Grenchen und Olten verteilen. Einverstanden? Nein. Weder die Drittelung noch die bestehende Lösung ist befriedigend. Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass die laufenden Überprüfungsergebnisse abzuwarten sind; wir stellen den Antrag, dass 1 Mio. Fr. gleich zu verteilen […]

    Sicherheit
  • Die CVP im Kantonsrat 22.06.2019

    Umfrage zur Juni-Kantonsratssession

    Zufrieden mit dem Rechnungsabschluss 2018 – und der Pro-Kopf-Verschuldung von 5090 Franken? Ja. Der Abschluss mit einem Cashflow von rund 140 Mio. Franken ist grundsätzlich erfreulich. Die Verschuldung konnte gesenkt werden, verbleibt aber auf hohem Niveau. Dies wird zumindest dadurch ein wenig relativiert, dass der grösste Gläubiger die eigene Pensionskasse ist. Braucht die Staatsanwaltschaft mehr […]

    Bildung & Forschung
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