Finanzen

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Wir machen uns stark für gesunde Finanzen!

In finanziell schwierigen Zeiten den Gürtel enger schnallen und in guten Zeiten für die schlechten Zeiten vorsorgen – wie dies jede Familie und jede Unternehmung auch machen muss!
Die Gemeinden leiden unter immer grösseren Belastungen. Eine Trendwende ist dringend notwendig!

Deshalb fordert die CVP:

Sparsamer und effizienter Einsatz von Steuergeldern.

Zwischen Kanton und Gemeinden gilt: Wer befiehlt, der zahlt!

Entlastung von Familien und Mittelstand.

Optimale Voraussetzungen für die Gemeinden zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Delegiertenversammlung / Parteitag vom 23. August 2018

Am 23. August 2018 fand in Oensingen der Parteitag der CVP Kanton Solothurn mit dem Schwerpunktthema Umsetzung der Steuervorlage 17 statt. Ständerat Dr. Pirmin Bischof stellte die nationale, Kantonsrat Josef Maushart die kantonale Vorlage im Detail vor. Die CVP Kanton Solothurn ist im Grossen und Ganzen mit der Stossrichtung der Vernehmlassungsvorlage des Regierungsrates einverstanden, betonte […]

Vernehmlassungen 19.08.2018

Vernehmlassung zur TR d. Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung

Die CVP Kanton Solothurn nahm im Rahmen der Vernehmlassung zur Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung – Stärkung der kantonalen Finanzkontrolle Stellung. Die CVP begrüsst die Präzisierungen und insbesondere die Schärfung was die Kompetenzen und Aufgaben angeht, namentlich auch die Entflechtung/Präzisierung betreffend die selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten. Alle weiteren Details kö...

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Nein zum Hochrisiko-Experiment Vollgeld

Wir möchten die Schweiz nicht zum Experimentierland machen. Deshalb braucht es am 10. Juni ein Nein zur Vollgeld-Initiative. Die Vollgeld-Initiative fordert eine radikale Umgestaltung des Geldsystems. Sie will, dass die Geldmenge ganz allein durch die Nationalbank gesteuert wird. Nicht nur das Bargeld, sondern auch das elektronische Geld soll offizielles, durch die SNB garantiertes Zahlungsmittel werden. […]

Geschäftsbericht 2017 und Steuervorlage 17

Geschäftsbericht 2017 / IAFP 2019 – 2022 Insgesamt nehmen wir den Geschäftsbericht 2017 positiv zur Kenntnis. Insbesondere sind wir zufrieden, dass das operative Ergebnis um einiges besser ausgefallen ist, als budgetiert. Dass nicht nur exogene Faktoren, wie die SNB-Ausschüttung, sondern wiederum auch bes-sere Abschlüsse bei den Globalbudgets dazu führten, zeigt auf, dass nach wie vor […]

Steuervorlage weiterhin unter Druck

Der Bundesrat hat am vergangenen Mittwoch die Eckwerte für die Steuervorlage 17 (SV17) präsentiert. Diese Vorlage ist für die Rechtssicherheit des Schweizer Wirtschaftsstandorts von grösster Bedeutung, aber im Moment ist keine Deblockierung in Sicht. Ein Kompromiss und ein sozialer Ausgleich sind nötig, damit die SV17 Erfolg haben kann. Positiv ist die Stärkung der Kantone. Die […]

Delegiertenversammlung / Parteitag vom 23. August 2018

CVP Persönlich 3/2018 – «SV 17 – Gleichzeitig Arbeitsplätze und AHV sichern»

Vernehmlassung zur TR d. Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung

Nein zum Hochrisiko-Experiment Vollgeld

Geschäftsbericht 2017 und Steuervorlage 17

Steuervorlage weiterhin unter Druck

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CVP Persönlich 3/2018 – «SV 17 – Gleichzeitig Arbeitsplätze und AHV sichern»

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