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Kantonsrat Solothurn

  • Die CVP im Kantonsrat 05.05.2018

    Umfrage zur Mai-Kantonsratssession

    Sind Sie mit der Regierung hinsichtlich Steuervorlage 17 und deren Umsetzung im Kanton Solothurn einverstanden? Wir unterstützen den Vorschlag des Regierungsrates. Er sichert Arbeitsplätze, macht die Kinderbetreuung für Familien erschwinglich, entlastet die untersten Einkommen und setzt Investitionsanreize. Die Feinjustierung der Vorlage wird im Rahmen der Vernehmlassung erfolgen. Soll die Baujagd verboten werden, wie es die […]

    Gesundheit

  • Die CVP im Kantonsrat 13.12.2017

    Urs Ackermann glanzvoll zum höchsten Solothurner gewählt!

    Mit einem Glanzresultat (96 von 96 Stimmen) wurde heute Morgen CVP-Kantonsrat Urs Ackermann aus Balsthal zum Kantonsratspräsidenten für das kommende Amtsjahr gewählt. Der 53-jährige Familienvater ist seit 2013 Kantonsrat und beruflich als stellvertretender Kantonschemiker des Kantons Bern tätig. Die CVP Kanton Solothurn gratuliert Urs Ackermann zur Wahl und wünscht ihm für sein Präsidialjahr alles Gute, viel Freude […]

  • Communiqués 11.05.2017

    CVP/EVP/glp/BDP-Fraktion besucht den Hardwald und die Kantonsschule Olten

    Auf eine veritable Bildungsreise begab sich die CVP/EVP/glp/BDP-Fraktion auf ihrem Fraktionsausflug am vergangenen Mittwoch. Am ersten sommerlichen Tag seit geraumer Zeit trafen sich die Fraktionsmitglieder nach der Session bei der Kantonsschule Olten. Kantonsrat und Revierförster Georg Nussbaumer (Hauenstein) führte die Anwesenden auf einem schönen Spaziergang durch den Hardwald. Nussbaumer erklärte an verschiedenen Stationen sowohl die [&he...

  • Die CVP im Kantonsrat 09.05.2017

    Sessionsumfrage Mai

    Mit einer Änderung des Staatspersonalgesetzes soll der Arbeitgeber das Recht erhalten, Arbeitnehmenden zu kündigen, wenn sie „eine zumutbare Umgestaltung ihres Angestelltenverhältnisses im Zusammenhang mit einer betrieblichen Reorganisation ablehnen“. Stimmen Sie zu? Ja, wir erachten die Ergänzung des Gesetzes um die Änderungskündigung als sinnvoll. Reorganisationen bedingen flexiblere Lösungen, mit der Ergänzung kann der Kanton gutes...

    Staatspolitik und Recht

  • Artikel 07.05.2017

    Sessionskommentar: Kantonsstrassenfinanzierung?

    Gemäss Strassengesetz ist der Kanton zuständig für die Kantonsstrassen, die Gemeinden für die Gemeindestrassen. Diese Zuständigkeit bezieht sich auf den Unterhalt und den Bau, jedoch nicht auf die Finanzierung. Aktuell beschliesst das Tiefbauamt im Rahmen der Klein- oder Grossprojekte, welche Strassen im Sinne eines Unterhalts saniert werden sollen; die Einwohnergemeinden haben sich an Baukosten jedoch […]

    Nachhaltige Wirtschaft

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