Gemeinden

Artikel 20.04.2017

«Herbetswil ist der Energiestrategie weit voraus»

Die Energiewende sei in vielen Gemeinden längst im Gange, sagt der Herbetswiler Gemeindepräsident und CVP-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt. Ein Ja zur Energiestrategie würde den Prozess zusätzlich beschleunigen. Herr Müller-Altermatt, Sie sind nicht nur Nationalrat, sondern auch Gemeindepräsident. Was bringt ein Ja zur Energiestrategie Ihrer Gemeinde Herbetswil? Herbetswil ist der Energiestrategie weit voraus, wir haben bereits viel [&h...

Umwelt und Klima
Auftrag 16.05.2016

Einmal Wahlpropaganda reicht

Seit dem 1. August 2015 ist das revidierte Gesetz über politische Rechte in Kraft. Mitunter neu sind dort die Einwohnergemeinden seit letztem Jahr nicht mehr dazu verpflichtet Propagandamaterial für die Zweitwahlgänge bei Ständeratswahlen zu versenden. Durch diese Regelung, welche bereits beim zweiten Ständeratswahlgang im November zum Einsatz kam, wird viel Aufwand und hohe Kosten für Druck und […]

Staatspolitik und Recht
Vernehmlassungen 12.05.2014

Vernehmlassung «Einführung HRM2»

Stellungnahme der CVP Kanton Solothurn über die Vernehmlassung zur Einführung des HRM2. Dokumente: Vernehmlassung_HRM2.pdf

Staatspolitik und Recht

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