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Abstimmungen

  • Artikel 01.04.2017

    Für die sichere, saubere und inländische Energieversorgung

    Die Schweiz importiert jährlich Energie im Wert von über zehn Milliarden Franken. Wir werden zu über 75 Prozent von ausländischen Energieträgern versorgt und zu über 65 Prozent von fossilen. Wir heizen mit Öl, fahren mit Benzin und Diesel, produzieren Strom aus Uran. Diese Situation ist volkswirtschaftlich, klimapolitisch und strategisch unhaltbar. Wir müssen raus aus dieser […]

    Umwelt und Klima
  • Communiqués 15.01.2017

    Parolenfassung zu den Eidgenössischen Abstimmungen vom 12. Februar

    An ihrer Delegiertenversammlung vom 12. Januar in Oensingen hat die CVP Kanton Solothurn die Parolen zu den kommenden eidgenössischen Abstimmungen gefasst. Mit 139 Ja gegenüber 2 Nein bei 1 Enthaltung folgten die Delegierten deutlich den Rednern Ständerat Pirmin Bischof und Regierungsrat Roland Heim, welche für ein JA zur Steuerreform (USR III) plädierten. Bereits im Vorfeld entschied der Vorstand der CVP Kanton Solothurn die JA-Par...

  • Communiqués 11.11.2016

    Parolenfassung zu der Eidgenössischen Abstimmung vom 27. November

    An ihrer Delegiertenversammlung in Oensingen hat die CVP Kanton Solothurn die Parole zu der kommenden eidgenössischen Abstimmung gefasst. Mit 81 Nein gegenüber 8 Ja bei 1 Enthaltung folgte die CVP deutlich ihrem Nationalrat Stefan Müller-Altermatt welcher für ein Nein zur Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie» (Atomausstiegs-Initiative) plädierte. Mit grossem Applaus wurden ausserdem […]

    Umwelt und Klima
  • Communiqués 27.04.2016

    Parolenfassung für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 5. Juni 2016

    Die CVP Kanton Solothurn hat anlässlich ihrer Delegiertenversammlung vom 26. April folgende Parolen für die eidgenössischen Abstimmungsparolen vom 5. Juni 2016 gefasst: Volksinitiative „Für eine faire Verkehrsfinanzierung“ (Milchkuh-Initiative) Ja: 1 Nein: 90 Enthaltungen: 0 Änderung des Asylgesetzes Ja: 90 Nein: 0 Enthaltungen: 1 Änderung des Gesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (FMedG) Ja: 28 Nein: 55 [&...

  • Artikel 21.12.2015

    Heiratsstrafe abschaffen!

    Unsere Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe kommt am 28. Februar 2016 zur Abstimmung. Die Familie ist und bleibt das Fundament unserer Gesellschaft. Sie zu stärken gehört zur CVP-Politik. Mit der Abschaffung der Heiratsstrafe will die CVP im Steuerrecht eine diskriminierende Regelung gegenüber eingetragenen und verheirateten Paaren aufheben, die das Bundesgericht schon 1984 als verfassungswidrig erklärt […]

    Finanzen
  • Communiqués 05.11.2015

    Parolenfassung für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 28. Februar 2016

    Die CVP Kanton Solothurn sagt Ja zur Heiratsstrafe-Initiative und zum Bau einer zweiten Gotthardröhre. Der Vorstand der CVP Kanton Solothurn hat ausserdem einstimmig beschlossen, für den 2. Wahlgang der Ständeratswahlen keine Wahlempfehlung abzugeben.

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