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    Die CVP im Kantonsrat
  • Communiqués 14.01.2020

    Die CVP Kanton Solothurn sagt einstimmig Ja zur kantonalen Steuervorlage

    Die Delegierten der CVP Kanton Solothurn haben an der Delegiertenversammlung vom 14. Januar 2020 in Oensingen die Parolen für die kommenden Abstimmungsvorlagen gefasst. Neben der kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 2020 wurden auch die beiden eidgenössischen Vorlagen diskutiert. CVP-Präsidentin Sandra Kolly-Altermatt begrüsste die rund 100 Delegierten im frisch renovierten Saal des Restaurants Rössli und ging in […]

    Finanzen
  • Artikel 12.01.2020

    Sessionsbericht von SR Pirmin Bischof: Start nach turbulenter Wahl

    Die CVP als Schiedsrichter im neuen Parlament Die «grüne Welle» und die hälftige Erneuerung des Ständerates seien ein regelrechter Umsturz, wollten einige Medien wissen. Die Realität nach der ersten Session ist nüchterner. Die «Neuen» haben sich bisher gut in die ruhige und sachliche Ständeratskultur integriert. Als Chef der CVP-Fraktion im Ständerat freue ich mich: Wir […]

  • Artikel 12.01.2020

    Sessionsbericht von NR Stefan Müller-Altermatt: Wie ein erster Schultag

    Die CVP als Schiedsrichter im neuen Parlament Die erste Session der Wahlen fühlte sich ganz zu Beginn an wie ein erster Schultag. Da kamen sehr, sehr viele Neue in den Ratssaal. Und mit der grossen grünen Fraktion gab es auch fast so etwas wie eine neue Schulklasse. Was jetzt nicht heisst, dass ich diese in […]

  • Vernehmlassungen 09.01.2020

    Vernehmlassung Änderung Pensionskassengesetz Kt. Solothurn

    Die CVP des Kantons Solothurn konnte im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG) Stellung nehmen. Wir begrüssen: den Wechsel von der noch aus der Zeit des Leistungsprimats stammenden Finanzierung der Altersgutschriften (junge Versicherte finanzieren ältere Versicherte) zur Erhebung der Alterssparbeiträge analog den effektiven Gutschriften (BVG-Logik); die Möglichkeit, dass […]

    Finanzen
  • Vernehmlassungen 16.12.2019

    Vernehmlassung Volksschulgesetz

    Die CVP Kanton Solothurn nahm im Rahmen der Vernehmlassung zur Revision des Volksschulgesetzes Stellung. Wir begrüssen die Nachführung des Volksschulgesetzes grundsätzlich sehr. Das Ziel der Nachführung, ein zeitgemässes, logisch aufgebautes, übersichtliches und gut verständliches Gesetz zu schaffen sowie Widersprüche zu anderen Rechtsgrundlagen zu beseitigen, wurde erreicht. Allerdings beinhaltet der vorliegende Gesetzesentwurf auch rele...

    Bildung & Forschung
  • Artikel 10.12.2019

    CVP Persönlich 4 / 2019: «Dank Grosseinsatz Wahlziele erreicht»

    Die neuste Ausgabe des CVP Persönlich ist nun online abrufbar. Dokumente: Ausgabe 4 / 2019 – «Dank Grosseinsatz Wahlziele erreicht»

    Nachhaltige Wirtschaft
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News CVP Schweiz

  • RSS-Feed 13.01.2021

    Vereinfachung der Härtefallregelung allein reicht nicht

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Massnahmen gegen die Covid-19-Pandemie wie angekündigt weiter verlängert und verschärft. Die CVP unterstützt diese Verschärfungen, die leider notwendig sind, da die Fallzahlen immer noch besorgniserregend hoch sind und die neu auftretenden Virus-Mutationen eine erhöhte Ansteckungsgefahr mit sich bringen. Die CVP begrüsst insbesondere, dass der Bundesrat die Härtefallregelung stark vereinfacht, damit die finanziellen Hilfen für die betroffenen Branchen nun rasch und unbürokratisch erfolgen können. Die CVP hat bereits letzte Woche die Wiedereinführung des Covid-Kreditprogramms gefordert und versteht nicht, dass der Bundesrat dieses bewährte Instrument nicht sofort wieder einführen will.

    CVP Schweiz
  • RSS-Feed 06.01.2021

    Weitere Massnahmen leider nötig- ebenso weitere wirtschaftliche Hilfe jetzt dringend angezeigt

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat angesichts der immer noch besorgniserregend hohen Fallzahlen die Ausnahmeregelungen für die Kantone beendet. Die CVP unterstützt diesen Schritt und auch weitere Einschränkungen, die der Bundesrat bereits nächste Woche beschliessen könnte. Gleichzeitig betont die CVP noch einmal, dass dann auch die entsprechende finanzielle Unterstützung für alle betroffenen Branchen rasch und unkompliziert fliessen muss.

    CVP Schweiz
  • RSS-Feed 18.12.2020

    Der Bundesrat übernimmt Verantwortung

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat angesichts der wieder stärkeren Ausbreitung des Coronavirus und den hohen Fallzahlen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus erneut verschärft. Die aktuelle Situation erfordert von uns allen noch einmal Eigenverantwortung und gesellschaftliche Solidarität. Niemand mutet der Schweiz gerne schwierige Massnahmen zu. Die CVP vertraut dem Bundesrat und den Kantonsregierungen, die hier in der Verantwortung stehen und keine einfachen Entscheidungen zu treffen haben.

    CVP Schweiz

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