CVP Kanton Solothurn

Die CVP Kanton Solothurn sagt einstimmig Ja zur kantonalen Steuervorlage

Die Delegierten der CVP Kanton Solothurn haben an der Delegiertenversammlung vom 14. Januar 2020 in Oensingen die Parolen für die kommenden Abstimmungsvorlagen gefasst. Neben der kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 2020 wurden auch die beiden eidgenössischen Vorlagen diskutiert. CVP-Präsidentin Sandra Kolly-Altermatt begrüsste die rund 100 Delegierten im frisch renovierten Saal des Restaurants Rössli und ging in […]

Sessionsbericht von SR Pirmin Bischof: Start nach turbulenter Wahl

Die CVP als Schiedsrichter im neuen Parlament Die «grüne Welle» und die hälftige Erneuerung des Ständerates seien ein regelrechter Umsturz, wollten einige Medien wissen. Die Realität nach der ersten Session ist nüchterner. Die «Neuen» haben sich bisher gut in die ruhige und sachliche Ständeratskultur integriert. Als Chef der CVP-Fraktion im Ständerat freue ich mich: Wir […]

Sessionsbericht von NR Stefan Müller-Altermatt: Wie ein erster Schultag

Die CVP als Schiedsrichter im neuen Parlament Die erste Session der Wahlen fühlte sich ganz zu Beginn an wie ein erster Schultag. Da kamen sehr, sehr viele Neue in den Ratssaal. Und mit der grossen grünen Fraktion gab es auch fast so etwas wie eine neue Schulklasse. Was jetzt nicht heisst, dass ich diese in […]

Vernehmlassung Änderung Pensionskassengesetz Kt. Solothurn

Die CVP des Kantons Solothurn konnte im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG) Stellung nehmen. Wir begrüssen: den Wechsel von der noch aus der Zeit des Leistungsprimats stammenden Finanzierung der Altersgutschriften (junge Versicherte finanzieren ältere Versicherte) zur Erhebung der Alterssparbeiträge analog den effektiven Gutschriften (BVG-Logik); die Möglichkeit, dass […]

Vernehmlassung Volksschulgesetz

Die CVP Kanton Solothurn nahm im Rahmen der Vernehmlassung zur Revision des Volksschulgesetzes Stellung. Wir begrüssen die Nachführung des Volksschulgesetzes grundsätzlich sehr. Das Ziel der Nachführung, ein zeitgemässes, logisch aufgebautes, übersichtliches und gut verständliches Gesetz zu schaffen sowie Widersprüche zu anderen Rechtsgrundlagen zu beseitigen, wurde erreicht. Allerdings beinhaltet der vorliegende Gesetzesentwurf auch rele...

RSS-Feed 13.01.2021

Vereinfachung der Härtefallregelung allein reicht nicht

An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Massnahmen gegen die Covid-19-Pandemie wie angekündigt weiter verlängert und verschärft. Die CVP unterstützt diese Verschärfungen, die leider notwendig sind, da die Fallzahlen immer noch besorgniserregend hoch sind und die neu auftretenden Virus-Mutationen eine erhöhte Ansteckungsgefahr mit sich bringen. Die CVP begrüsst insbesondere, dass der Bundesrat die Härtefallregelung stark vereinfacht, damit die finanziellen Hilfen für die betroffenen Branchen nun rasch und unbürokratisch erfolgen können. Die CVP hat bereits letzte Woche die Wiedereinführung des Covid-Kreditprogramms gefordert und versteht nicht, dass der Bundesrat dieses bewährte Instrument nicht sofort wieder einführen will.

CVP Schweiz

Weitere Massnahmen leider nötig- ebenso weitere wirtschaftliche Hilfe jetzt dringend angezeigt

An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat angesichts der immer noch besorgniserregend hohen Fallzahlen die Ausnahmeregelungen für die Kantone beendet. Die CVP unterstützt diesen Schritt und auch weitere Einschränkungen, die der Bundesrat bereits nächste Woche beschliessen könnte. Gleichzeitig betont die CVP noch einmal, dass dann auch die entsprechende finanzielle Unterstützung für alle betroffenen Branchen rasch und unkompliziert fliessen muss.

Der Bundesrat übernimmt Verantwortung

An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat angesichts der wieder stärkeren Ausbreitung des Coronavirus und den hohen Fallzahlen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus erneut verschärft. Die aktuelle Situation erfordert von uns allen noch einmal Eigenverantwortung und gesellschaftliche Solidarität. Niemand mutet der Schweiz gerne schwierige Massnahmen zu. Die CVP vertraut dem Bundesrat und den Kantonsregierungen, die hier in der Verantwortung stehen und keine einfachen Entscheidungen zu treffen haben.

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Thomas A. Müller und Sandra Kolly-Altermatt in den Regierungsrat

Eine starke Mitte für eine starke Schweiz!

Wir machen uns stark für den Kanton Solothurn!

Die CVP Kanton Solothurn sagt einstimmig Ja zur kantonalen Steuervorlage

Sessionsbericht von SR Pirmin Bischof: Start nach turbulenter Wahl

Sessionsbericht von NR Stefan Müller-Altermatt: Wie ein erster Schultag

Vernehmlassung Änderung Pensionskassengesetz Kt. Solothurn

Vernehmlassung Volksschulgesetz

CVP Persönlich 4 / 2019: «Dank Grosseinsatz Wahlziele erreicht»

News CVP Schweiz

Vereinfachung der Härtefallregelung allein reicht nicht

Weitere Massnahmen leider nötig- ebenso weitere wirtschaftliche Hilfe jetzt dringend angezeigt

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