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    Die CVP im Kantonsrat

  • Communiqués 11.02.2020

    Erfreuliche Richterwahlen in Olten-Gösgen und im Thal-Gäu

    Die CVP Kanton Solothurn freut sich ausserordentlich über das gute Abschneiden ihrer Kandidatinnen für Richterämter in den Amteien Olten-Gösgen und Thal-Gäu.  Bereits im ersten Wahlgang war Andrea Büttiker-Gysin, trotz eines sehr grossen Kandidierendenfeldes, in der Amtei Olten-Gösgen bei den Amtsrichterwahlen als Siegerin hervorgegangen. Diesen Vorsprung konnte die Oltner Volkswirtschaftlerin nun auch im 2. Wahlgang verteidigen […...

  • Die CVP im Kantonsrat 11.02.2020

    Kommentar zur Januar-Session des Kantonsrates

    Die Session wurde vom neuen Kantonsratspräsidenten, Daniel Urech (Grüne) mit einer staatsmännischen Rede eröffnet. Er appellierte daran, die Zukunft aus dem Bewusstsein für die Vergangenheit zu gestalten. Dabei wies er gerade angesichts des 75. Befreiungstages des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau auf die Verletzlichkeit der Demokratie hin. In seiner Eröffnungsrede hat er drei wohlbegründete Wünsche formuliert und den […]

  • Communiqués 09.02.2020

    Die CVP freut sich über die Zustimmung zur kantonalen Steuervorlage

    Die Solothurnerinnen und Solothurner stimmten der kantonalen Umsetzung zur AHV-Steuervorlage zu. Die CVP freut sich über die grosse Zustimmung von 73.5 % zu diesem für den Kanton wegweisenden Geschäft. Dank der Annahme erhält der Wirtschaftsstandort Solothurn rasch die notwendige Rechtssicherheit und hat im Vergleich zu den Nachbarkantonen Bern und Aargau eine komfortable Ausgangslage. Für die […]

    Finanzen

  • Vernehmlassungen 02.02.2020

    Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über den Justizvollzug

    Die CVP Kanton Solothurn erhielt im Rahmen der Vernehmlassung die Gelegenheit sich zur Änderung des Gesetzes über den Justizvollzug zu äussern. Die Details entnehmen Sie bitte der Vernehmlassungsantwort. Dokumente: Vernehmlassung_JUVG.pdf

  • Vernehmlassungen 02.02.2020

    Vernehmlassung zum Lotterie- und Sportfondsgesetz

    Die CVP Kanton Solothurn erhielt im Rahmen der Vernehmlassung die Gelegenheit sich zum Entwurf des Lotterie- und Sportfondgesetzes zu äussern. Die Details entnehmen Sie bitte der Vernehmlassungsantwort. Dokumente: Vernehmlassung_LSG.pdf

  • Artikel 26.01.2020

    Passwangstrasse!

    Eines ist klar: am Passwang wird seit Jahren geflickt. Vor einigen Jahren nun hat der Kanton erkannt, dass es so nicht weiter gehen kann. Es wurde beschlossen, eine umfassende Sanierung vorzunehmen, indem die Strasse mittels Betonverankerungen und Stahl mit dem festen Fels-Untergrund verbunden, die Stützmauern erneuert und übrige Sicherheitseinrichtungen errichtet wurden. Der erste Abschnitt ist […]

    Service public & Verkehr
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News CVP Schweiz

  • RSS-Feed 13.01.2021

    Vereinfachung der Härtefallregelung allein reicht nicht

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Massnahmen gegen die Covid-19-Pandemie wie angekündigt weiter verlängert und verschärft. Die CVP unterstützt diese Verschärfungen, die leider notwendig sind, da die Fallzahlen immer noch besorgniserregend hoch sind und die neu auftretenden Virus-Mutationen eine erhöhte Ansteckungsgefahr mit sich bringen. Die CVP begrüsst insbesondere, dass der Bundesrat die Härtefallregelung stark vereinfacht, damit die finanziellen Hilfen für die betroffenen Branchen nun rasch und unbürokratisch erfolgen können. Die CVP hat bereits letzte Woche die Wiedereinführung des Covid-Kreditprogramms gefordert und versteht nicht, dass der Bundesrat dieses bewährte Instrument nicht sofort wieder einführen will.

    CVP Schweiz

  • RSS-Feed 06.01.2021

    Weitere Massnahmen leider nötig- ebenso weitere wirtschaftliche Hilfe jetzt dringend angezeigt

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat angesichts der immer noch besorgniserregend hohen Fallzahlen die Ausnahmeregelungen für die Kantone beendet. Die CVP unterstützt diesen Schritt und auch weitere Einschränkungen, die der Bundesrat bereits nächste Woche beschliessen könnte. Gleichzeitig betont die CVP noch einmal, dass dann auch die entsprechende finanzielle Unterstützung für alle betroffenen Branchen rasch und unkompliziert fliessen muss.

    CVP Schweiz

  • RSS-Feed 18.12.2020

    Der Bundesrat übernimmt Verantwortung

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat angesichts der wieder stärkeren Ausbreitung des Coronavirus und den hohen Fallzahlen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus erneut verschärft. Die aktuelle Situation erfordert von uns allen noch einmal Eigenverantwortung und gesellschaftliche Solidarität. Niemand mutet der Schweiz gerne schwierige Massnahmen zu. Die CVP vertraut dem Bundesrat und den Kantonsregierungen, die hier in der Verantwortung stehen und keine einfachen Entscheidungen zu treffen haben.

    CVP Schweiz

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