CVP Kanton Solothurn

Im Hitzesommer: Nachhaltige Klimapolitik statt energieintensive Klimaanlage

Die Schweiz schwitzt! Die heissen und trockenen Sommer werden in Zukunft weiter zunehmen. Anlässlich des Nationalfeiertages setzen wir uns auch mit der Geschichte unseres Landes auseinander. Dazu gehört auch die Geschichte der Umweltpolitik. Wahrscheinlich wissen die wenigsten, dass es 1964 CVP-Nationalrat Julius Binder aus dem Aargau war, der eine Motion für einen Verfassungsartikel und ein […]

Vernehmlassung zur Änderung des Gebäude-versicherungsgesetzes

Die CVP Kanton Solothurn nahm im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung zur Änderung des Gebäudeversicherungsgesetzes Stellung. Grundsätzlich anerkennen wir den Revisionsbedarf, welcher im Zusammenhang mit der Einführung der neuen IT-Plattform «GemDat Rubin» steht. Diese IT-Plattform soll die administrativen Abläufe innerhalb der Solothurnischen Gebäudeversicherung namentlich in den Bereichen der Gebäudeschätzung und Schadenbearbeitung...

Der Post die Postordnung durchgeben

„Etwas postwendend erledigen“ oder „ jemandem die Postordnung durchgeben“. Diese gängigen Sprichwörter sind Sinnbild dafür, wie stark die Post in unserer Gesellschaft verankert ist und wie die jahrzehntelange Zuverlässigkeit und Professionalität der Post als Vorbild wahrgenommen wird. Oder besser gesagt, wurde! Dieser top Service public wurde in der letzten Zeit von den Postverantwortlichen rücksichtslos mit […]

Nein zum kantonalen Energiegesetz

Die CVP Kanton Solothurn nimmt die Ablehnung des kantonalen Energiegesetzes zur Kenntnis. Die Befürworter des neuen Gesetzes konnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht von den Vorteilen der vorliegenden Teilrevision überzeugen und die von den Gegnern geschürten Ängste nicht entkräften. Diese stehen nun in der Pflicht bei einer neuen Vorlage konstruktiv mitzuarbeiten. Die CVP Kanton Solothurn […]

Neustart der Christlichsozialen

Mit der Umbenennung der «Christlichsozialen Partei» – einer Vereinigung innerhalb der CVP – in «Christlichsoziale Vereinigung» bekräftigt die CVP ihren Charakter als bürgerliche Partei mit sozialer Verantwortung. Mit neuen Statuten und einem Nationalrat als Präsidenten werden zugleich die Arbeitnehmenden in der CVP gestärkt und nach aussen auch sichtbarer Tiefe Wurzeln Die CVP – damals noch […]

Firmenübernahmen: die CVP verlangt mehr Schutz für Schweizer Know-how

Der Bundesrat hat heute seinen Bericht zum Postulat von CVP-Ständerat Pirmin Bischof (SO) veröffentlicht. Das Postulat forderte den Bundesrat auf, zu belegen, ob die in der Schweiz heutige Schrankenlosigkeit im Bereich der Übernahme von Schweizer Unternehmen noch haltbar ist und welche Massnahmen er allenfalls ins Auge fassen könnte. Die CVP bedauert sehr, dass der Bundesrat keinen Handlungsbedarf in diesem Bereich sieht. Die CVP verlangt weiterhin Massnahmen gegen den Ausverkauf der Schweizer Unternehmen und fordert die Schaffung griffiger Rahmenbedingungen für ausländische Direktinvestitionen.

RSS-Feed 12.02.2019

Institutionelles Rahmenabkommen: CVP will Mitsprache des Volkes mittels Gesetz sichern

Die CVP will im Rahmen der laufenden Konsultationen in der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) zentrale Fragen des Institutionellen Rahmenabkommens klären. Die CVP fordert auf parlamentarischem Weg explizit den Ausschluss der Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) vom Anwendungsbereich des Institutionellen Rahmenabkommens und die Erarbeitung eines Gesetzes, das die demokratische Mitsprache der Schweizer Bevölkerung bei der dynamischen Rechtsentwicklung garantiert. Nur so hat die Weiterentwicklung des bilateralen Wegs eine Chance. Zudem soll der Kohäsionsbeitrag nur unter gewissen Bedingungen zugesichert werden.

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Initiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen»

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Im Hitzesommer: Nachhaltige Klimapolitik statt energieintensive Klimaanlage

Vernehmlassung zur Änderung des Gebäude-versicherungsgesetzes

Der Post die Postordnung durchgeben

Nein zum kantonalen Energiegesetz

Neustart der Christlichsozialen

Persönlich Nr. 2/18: Vom kantonalen Energiegesetz profitieren alle!

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Schengen bringt der Schweiz Sicherheit

Firmenübernahmen: die CVP verlangt mehr Schutz für Schweizer Know-how

Institutionelles Rahmenabkommen: CVP will Mitsprache des Volkes mittels Gesetz sichern

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