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    Die CVP im Kantonsrat

  • Communiqués 26.05.2020

    Informationen zu den kommenden Delegiertenversammlungen

    In Anbetracht der heutigen Situation gehen wir momentan davon aus, dass die Durchführung der beiden kommenden Delegiertenversammlungen der CVP Kanton Solothurn unter Einhaltung der dann geltenden Hygienemassnahmen möglich sein sollte. Die Delegiertenversammlung vom 25. August 2020 findet wie geplant statt, diejenige vom 22. Oktober 2020 wird auf den 5. November 2020 verschoben. Beide Veranstaltungen finden […]

  • Auftrag 04.05.2020

    Wirtschaftliche und soziale Folgen der Corona-Krise nachhaltig bewältigen

    Der Bundesrat hat mit raschen und effektiven Sofortmassnahmen zum Schutz der Gesundheit aller und zugunsten von Wirtschaft und Gesellschaft entschlossen gehandelt. Für die CVP ist klar, dass wir alle unser Land so schnell wie möglich und so langsam wie nötig wieder zur Normalität zurückführen wollen. Mit seiner unbürokratischen, speditiven und angemessenen Vorgehensweise hat der Regierungsrat […]

    Nachhaltige Wirtschaft

  • Vernehmlassungen 15.04.2020

    Vernehmlassung Anpassung Zustellungsregelung

    Die CVP Kanton Solothurn konnte im Rahmen der Vernehmlassung zur Anpassung der Zustellungsregelung im kantonalen Verfahrensrecht Stellung nehmen. Die Vernehmlassungsantwort finden Sie per sofort hier. Dokumente: VN_Zustellung.pdf

    Staatspolitik und Recht

  • Communiqués 26.03.2020

    Mit hervorragendem Abschluss die Coronakrise bewältigen

    Die CVP Kanton Solothurn ist hocherfreut über den hervorragenden Abschluss mit einem operativen Überschuss von 129 Mio. Franken, bzw. einem Gesamtergebnis von 102 Mio. Franken (nach Abzug der Abschreibung PKSO). Die Nettoinvestitionen mit 137 Mio. Franken erreichen nicht ganz den budgetierten Betrag von 146 Mio. Franken. Zusammen führt dies dazu, dass der Selbstfinanzierungsgrad bei 131% […]

    Finanzen

  • Vernehmlassungen 22.03.2020

    Vernehmlassung Anpassungen bei der Anwaltsaufsicht

    Die CVP Kanton Solothurn konnte im Rahmen der Vernehmlassung Stellung nehmen zu den Anpassungen bei der Anwaltsaufsicht. Dokumente: Vernehmlassung Anpassung_Anwaltaufsicht.pdf

    Staatspolitik und Recht

  • Communiqués 15.03.2020

    Delegiertenversammlung vom 23. April 2020 abgesagt

    Im Zuge der präventiven Massnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus und der Empfehlungen von Bund und Kanton hat das Parteipräsidium der CVP Kanton Solothurn beschlossen, die Delegiertenversammlung vom 23. April 2020 abzusagen. Die Absage der Delegiertenversammlung betrifft insbesondere die Parolenfassung für die kommenden Abstimmungsvorlagen vom 17. Mai 2020. Da Stand heute noch unklar ist, […]

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News CVP Schweiz

  • RSS-Feed 13.01.2021

    Vereinfachung der Härtefallregelung allein reicht nicht

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Massnahmen gegen die Covid-19-Pandemie wie angekündigt weiter verlängert und verschärft. Die CVP unterstützt diese Verschärfungen, die leider notwendig sind, da die Fallzahlen immer noch besorgniserregend hoch sind und die neu auftretenden Virus-Mutationen eine erhöhte Ansteckungsgefahr mit sich bringen. Die CVP begrüsst insbesondere, dass der Bundesrat die Härtefallregelung stark vereinfacht, damit die finanziellen Hilfen für die betroffenen Branchen nun rasch und unbürokratisch erfolgen können. Die CVP hat bereits letzte Woche die Wiedereinführung des Covid-Kreditprogramms gefordert und versteht nicht, dass der Bundesrat dieses bewährte Instrument nicht sofort wieder einführen will.

    CVP Schweiz

  • RSS-Feed 06.01.2021

    Weitere Massnahmen leider nötig- ebenso weitere wirtschaftliche Hilfe jetzt dringend angezeigt

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat angesichts der immer noch besorgniserregend hohen Fallzahlen die Ausnahmeregelungen für die Kantone beendet. Die CVP unterstützt diesen Schritt und auch weitere Einschränkungen, die der Bundesrat bereits nächste Woche beschliessen könnte. Gleichzeitig betont die CVP noch einmal, dass dann auch die entsprechende finanzielle Unterstützung für alle betroffenen Branchen rasch und unkompliziert fliessen muss.

    CVP Schweiz

  • RSS-Feed 18.12.2020

    Der Bundesrat übernimmt Verantwortung

    An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat angesichts der wieder stärkeren Ausbreitung des Coronavirus und den hohen Fallzahlen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus erneut verschärft. Die aktuelle Situation erfordert von uns allen noch einmal Eigenverantwortung und gesellschaftliche Solidarität. Niemand mutet der Schweiz gerne schwierige Massnahmen zu. Die CVP vertraut dem Bundesrat und den Kantonsregierungen, die hier in der Verantwortung stehen und keine einfachen Entscheidungen zu treffen haben.

    CVP Schweiz

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