CVP Kanton Solothurn

Voranschlag 2020 seriös – aber wenig euphorisch!

Die CVP Kanton Solothurn nimmt den Voranschlag 2020 mit wenig Begeisterung zur Kenntnis. Die Vorgaben der Finanzkommission werden mit dem vorliegenden Voranschlag nicht erreicht, aber immerhin wurde eine Verbesserung gegenüber dem IAFP 2020 – 2023 erreicht. Der Voranschlag 2020 sieht einen Cashflow von 104,3 Mio. (Vorgabe FIKO: 120 Mio.) vor und die Nettoinvestitionen liegen bei […]

Vernehmlassung: Änderung des Kapo-Gesetzes

Im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Kantonspolizeigesetzes konnte die CVP Kanton Solothurn Stellung nehmen. Die CVP begrüsst insbesondere die verlängerte Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten. Weiterhin sollen nur Schweizerinnen und Schweizer Bürger den Polizeiberuf ausüben können. Dokumente: Vernehmlassung Änderung KapoGesetz

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Jeweils in der Septembersession geht es darum, die Steuerungsgrössen des Finanzausgleiches unter den Gemeinden für das kommende Jahr festzulegen. Das ist dann auch immer der Zeitpunkt, bei welchem sich ein Teil der Vertreter der Gebergemeinden darüber beklagt, dass sie zu stark belastet werden. Bei dieser Diskussion ist es wichtig, die Fakten nicht aus den Augen […]

Umfrage zur September-Kantonsratssession

Die Finanzkommission will beim Finanz- und Lastenausgleich bei den Zentrumslasten die Mittel gleichmässig auf die drei Städte Solothurn, Grenchen und Olten verteilen. Einverstanden? Nein. Weder die Drittelung noch die bestehende Lösung ist befriedigend. Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass die laufenden Überprüfungsergebnisse abzuwarten sind; wir stellen den Antrag, dass 1 Mio. Fr. gleich zu verteilen […]

CVP Kanton Solothurn lanciert Crowdfundingaktion

Der Wahlkampf für den National- und den Ständerat im kommenden Herbst kostet sämtliche Parteien wieder einmal viel Geld. Die CVP ist als Volkspartei auf viele Kleinspender angewiesen. Bei der Spendengewinnung geht sie nun neue Wege und lanciert deshalb zum ersten Mal eine Crowdfundingaktion. Die CVP Kanton Solothurn finanziert sich bisher klassisch hauptsächlich über Mandatsabgaben […]

Michael Grimbichler wird neuer Präsident a. i. der CVP Dorneck-Thierstein

An ihrer Amteivorstandssitzung und -jahresversammlung konnte die CVP Dorneck-Thierstein auf ein ruhiges 2018 zurückblicken. Derweilen steht das Jahr 2019 voll im Zeichen des National- und Ständeratswahlkampfes sowie der Unterschriftensammlung für die Kostenbremse-Initiative der CVP. Mit vier Kandidierenden kann die CVP Dorneck-Thierstein selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen. Mit Kantonsrätin und Gemeindepräsidentin Susanne Koch Hauser (E...

Demokratische Rechte auch in Krisenzeiten wahren

Heute hat der Ständerat eine Motion von CVP-Ständerat Beat Rieder mit 32 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen klar angenommen. Sie verlangt vom Bundesrat, Massnahmen zu ergreifen, damit auch in Krisenzeiten die Handlungsfähigkeit des Staates sowie die Ausübung der demokratischen Rechte auf allen staatlichen Ebenen unter Wahrung des Föderalismus gewährleistet bleibt. Die CVP ist erfreut über die deutliche Annahme der Motion. Sie nimmt eine der zentralen Forderungen der CVP auf, die sie im April in ihren Anliegen und Ideen zur Bewältigung der Corona-Krise aufgestellt hat.

RSS-Feed 15.09.2020

Die Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP setzt sich erfolgreich für eine wirkungsvolle und langfristige Entwicklungszusammenarbeit ein

Die Mitte-Fraktion ist erfreut darüber, dass der Ständerat heute der Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2014 (IZA-Strategie) zugestimmt hat. Die Mitte-Fraktion hat diese Botschaft massgeblich geprägt. Besonders erfreulich ist, dass unsere langjährige Forderung, die Reduktion der Ursachen von Flucht und irregulärer Migration als Schwerpunktthema aufzunehmen, nun in der Strategie enthalten ist. Die IZA-Botschaft geht nun zur letzten Differenzbereinigung zurück in den Nationalrat.
Zudem hat sich die Mitte-Fraktion mit weiteren Themen der Herbstsession auseinandergesetzt.

CVP Schweiz

Martha Niquille im Austausch mit der Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP

Die amtierende Vize-Präsidentin des Bundesgerichts, Martha Niquille, war im Vorfeld der Gesamterneuerungswahlen des Bundesgerichts heute im Austausch mit der Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP. Sie amtet seit 2009 als Bundesrichterin und seit 2017 als Vize-Präsidentin. Ihre profunden Kenntnisse des Gerichts, ihre vielfältigen Kompetenzen und Erfahrungen machen Martha Niquille zu einer hervorragenden Richterin und zur bestmöglichen allfälligen Kandidatin für das Amt der Präsidentin des Bundesgerichts.

Eine starke Mitte für eine starke Schweiz!

Wir machen uns stark für den Kanton Solothurn!

Wir halten die Schweiz zusammen.

Damit unser Kanton im Takt bleibt.

Das richtige Augenmass für unseren Kanton.

Voranschlag 2020 seriös – aber wenig euphorisch!

Vernehmlassung: Änderung des Kapo-Gesetzes

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Umfrage zur September-Kantonsratssession