CVP Kanton Solothurn

Zeitungsumfrage zur September-Kantonsratssession

Sind Sie mit dem Dreierticket (ohne SVP-Anwärter) der Justizkommission für die Wahl zweier neuer Mitglieder des Obergerichts einverstanden? Wir werden sowohl die drei offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten der Justizkommission als auch die zwei „wilden“ Kandidaten zu einem Gespräch einladen. Wie bei allen Wahlgeschäften ist jedes Fraktionsmitglied frei in seiner Wahl. Die Steuerungsgrössen für den Finanzausgleich […]

Delegiertenversammlung / Parteitag vom 23. August 2018

Am 23. August 2018 fand in Oensingen der Parteitag der CVP Kanton Solothurn mit dem Schwerpunktthema Umsetzung der Steuervorlage 17 statt. Ständerat Dr. Pirmin Bischof stellte die nationale, Kantonsrat Josef Maushart die kantonale Vorlage im Detail vor. Die CVP Kanton Solothurn ist im Grossen und Ganzen mit der Stossrichtung der Vernehmlassungsvorlage des Regierungsrates einverstanden, betonte […]

Vernehmlassung zur TR d. Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung

Die CVP Kanton Solothurn nahm im Rahmen der Vernehmlassung zur Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung – Stärkung der kantonalen Finanzkontrolle Stellung. Die CVP begrüsst die Präzisierungen und insbesondere die Schärfung was die Kompetenzen und Aufgaben angeht, namentlich auch die Entflechtung/Präzisierung betreffend die selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten. Alle weiteren Details kö...

Familienbadiplausch der CVP Grenchen

Am vergangenen Sonntag fand der vierte Badiplausch der CVP Grenchen statt. Zum Ferienabschluss fanden sich rekordverdächtig viele Familien aus nah und fern im schönen Grenchner Schwimmbad ein. Rund 150 Kinder nahmen bei Traumwetter sehr ambitioniert am Postenlauf teil. Zur Belohnung gab es für die Teilnehmer einen Wasserball sowie eines der feinen Softice’s vom Back-Caffee. Die […]

Firmenübernahmen: die CVP verlangt mehr Schutz für Schweizer Know-how

Der Bundesrat hat heute seinen Bericht zum Postulat von CVP-Ständerat Pirmin Bischof (SO) veröffentlicht. Das Postulat forderte den Bundesrat auf, zu belegen, ob die in der Schweiz heutige Schrankenlosigkeit im Bereich der Übernahme von Schweizer Unternehmen noch haltbar ist und welche Massnahmen er allenfalls ins Auge fassen könnte. Die CVP bedauert sehr, dass der Bundesrat keinen Handlungsbedarf in diesem Bereich sieht. Die CVP verlangt weiterhin Massnahmen gegen den Ausverkauf der Schweizer Unternehmen und fordert die Schaffung griffiger Rahmenbedingungen für ausländische Direktinvestitionen.

RSS-Feed 12.02.2019

Institutionelles Rahmenabkommen: CVP will Mitsprache des Volkes mittels Gesetz sichern

Die CVP will im Rahmen der laufenden Konsultationen in der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) zentrale Fragen des Institutionellen Rahmenabkommens klären. Die CVP fordert auf parlamentarischem Weg explizit den Ausschluss der Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) vom Anwendungsbereich des Institutionellen Rahmenabkommens und die Erarbeitung eines Gesetzes, das die demokratische Mitsprache der Schweizer Bevölkerung bei der dynamischen Rechtsentwicklung garantiert. Nur so hat die Weiterentwicklung des bilateralen Wegs eine Chance. Zudem soll der Kohäsionsbeitrag nur unter gewissen Bedingungen zugesichert werden.

CVP Schweiz

Initiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen»

Wir machen uns stark für den Kanton Solothurn!

Wir halten die Schweiz zusammen.

Damit unser Kanton im Takt bleibt.

Das richtige Augenmass für unseren Kanton.

Zeitungsumfrage zur September-Kantonsratssession

Vernehmlassung Steuervorlage 17

Delegiertenversammlung / Parteitag vom 23. August 2018

CVP Persönlich 3/2018 – «SV 17 – Gleichzeitig Arbeitsplätze und AHV sichern»

Vernehmlassung zur TR d. Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung

Familienbadiplausch der CVP Grenchen

News CVP Schweiz

Schengen bringt der Schweiz Sicherheit

Firmenübernahmen: die CVP verlangt mehr Schutz für Schweizer Know-how

Institutionelles Rahmenabkommen: CVP will Mitsprache des Volkes mittels Gesetz sichern

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