Sessionskommentare

Kommentar zur Januar-Session des Kantonsrates

Die Session wurde vom neuen Kantonsratspräsidenten, Daniel Urech (Grüne) mit einer staatsmännischen Rede eröffnet. Er appellierte daran, die Zukunft aus dem Bewusstsein für die Vergangenheit zu gestalten. Dabei wies er gerade angesichts des 75. Befreiungstages des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau auf die Verletzlichkeit der Demokratie hin. In seiner Eröffnungsrede hat er drei wohlbegründete Wünsche formuliert und den […]

Wohlstand des Kantons Solothurn sichern und fair verteilen

Nachdem am 19. Mai die Bevölkerung knapp Nein sagte zur Vorwärtsstrategie, legte der Regierungsrat innerhalb von zwei Monaten eine neue Steuervorlage vor. Für uns waren bei der Neuauflage vier Punkte von zentraler Bedeutung: Wir wollen eine Vorlage, die unseren Wirtschaftsstandort Kanton Solothurn attraktiver macht und die einen Grossteil der Arbeitsplätze und Steuererträge im Kanton Solothurn […]

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Jeweils in der Septembersession geht es darum, die Steuerungsgrössen des Finanzausgleiches unter den Gemeinden für das kommende Jahr festzulegen. Das ist dann auch immer der Zeitpunkt, bei welchem sich ein Teil der Vertreter der Gebergemeinden darüber beklagt, dass sie zu stark belastet werden. Bei dieser Diskussion ist es wichtig, die Fakten nicht aus den Augen […]

Reduktion der Sozialhilfequote

Mit unserem Auftrag «Massnahmen zur Reduktion der Sozialhilfequote» wollen wir die Regierung ermutigen, zusammen mit den Gemeinden den Kampf gegen einen weiteren Anstieg der Sozialhilfequote noch engagierter zu führen. Dies ist nach unserer Überzeugung im allseitigen Interesse. Die junge Mutter, die lieber arbeiten als zum Sozialamt gehen möchte, wäre dankbar für einen guten und finanzierten […]

Sessionskommentare 07.05.2019

Sessionskommentar: Der kantonale Finanz- und Lastenausgleich erreicht seine Ziele

Im Jahr 2016 trat unser neuer innerkantonaler Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) in Kraft. Er verfolgt mehrere Ziele. Die wichtigsten sind die Stärkung der Finanzautonomie, die Reduktion der Unterschiede in der Steuerbelastung und die Ausstattung aller Gemeinden mit mindestens minimalen finanziellen Ressourcen. Der nun vorliegende erste Monitoringbericht bestätigt, dass der FILA diese Ziele in geradezu bemerkenswerter […]

Finanzen

Sessionskommentar: Privatschulden

Die Grüne Faktion verlangt in ihrem Auftrag, dass im Kanton Solothurn die Budget- und Schuldenberatung sichergestellt wird. Auch wir werden diesen Auftrag unterstützen. Mit Sorge beobachten wir, wie gerade jüngere Leute Mühe haben, mit dem Geld umzugehen. Dass man sich nicht alles leisten kann, was man sich wünscht, müssten Jugendliche schon im Elternhaus lernen. Doch […]

Kommentar zur Januar-Session des Kantonsrates

Wohlstand des Kantons Solothurn sichern und fair verteilen

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

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