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Die CVP im Kantonsrat

  • Communiqués 06.09.2018

    Voranschlag 2019

    Den vom Regierungsrat vorgelegten Voranschlag 2019 mit einem Gewinn von rund 24 Millionen Franken nehmen wir erfreut zur Kenntnis. Die Vorgaben der Finanzkommission wurden trotz sehr schlechten Vorzeichen im IAFP nur knapp nicht erreicht. Der stattliche Cash Flow von 109 Mio. Franken ermöglicht es, dass der Kanton die laufenden Ausgaben aus eigenen Mitteln decken kann. […]

    Finanzen

  • Communiqués 03.09.2018

    Reduktion der Sozialhilfequote im Kanton Solothurn

    Unsere Sozialhilfequote liegt heute deutlich über dem Schweizerischen Durchschnitt. Betroffen sind zwei grosse Gruppen: Alleinerziehende und Personen ohne Berufsausbildung. Unsere Fraktion reicht nun einen Auftrag ein, der zum Ziel hat, weniger Personen in die Sozialhilfe abgleiten zu lassen und diejenigen, die dort sind, schneller wieder zur Selbständigkeit zu befähigen. Die Sozialhilfe ist zwar ein Leistungsfeld […]

    Sozialwerke

  • Die CVP im Kantonsrat 01.09.2018

    Zeitungsumfrage zur September-Kantonsratssession

    Sind Sie mit dem Dreierticket (ohne SVP-Anwärter) der Justizkommission für die Wahl zweier neuer Mitglieder des Obergerichts einverstanden? Wir werden sowohl die drei offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten der Justizkommission als auch die zwei „wilden“ Kandidaten zu einem Gespräch einladen. Wie bei allen Wahlgeschäften ist jedes Fraktionsmitglied frei in seiner Wahl. Die Steuerungsgrössen für den Finanzausgleich […]

    Familie

  • Die CVP im Kantonsrat 05.07.2018

    Der Post die Postordnung durchgeben

    „Etwas postwendend erledigen“ oder „ jemandem die Postordnung durchgeben“. Diese gängigen Sprichwörter sind Sinnbild dafür, wie stark die Post in unserer Gesellschaft verankert ist und wie die jahrzehntelange Zuverlässigkeit und Professionalität der Post als Vorbild wahrgenommen wird. Oder besser gesagt, wurde! Dieser top Service public wurde in der letzten Zeit von den Postverantwortlichen rücksichtslos mit […]

    Nachhaltige Wirtschaft

  • Die CVP im Kantonsrat 06.05.2018

    Entwicklung der Sozialhilfe im Kanton Solothurn

    Die Zahl der Sozialhilfeempfänger im Kanton Solothurn hat sich zwischen 2008 und 2016 verdoppelt. Das bedeutet doppelte Kosten und doppelte Not! Unsere Fraktion frägt nach den Ursachen für Armut und will diese bekämpfen. Von Sozialhilfe betroffen sind in sehr vielen Fällen Alleinerziehende und deren Kinder. Die zweite grosse Gruppe bilden Personen ohne nachobligatorische Berufsausbildung. 52% […]

    Familie

  • Die CVP im Kantonsrat 05.05.2018

    Umfrage zur Mai-Kantonsratssession

    Sind Sie mit der Regierung hinsichtlich Steuervorlage 17 und deren Umsetzung im Kanton Solothurn einverstanden? Wir unterstützen den Vorschlag des Regierungsrates. Er sichert Arbeitsplätze, macht die Kinderbetreuung für Familien erschwinglich, entlastet die untersten Einkommen und setzt Investitionsanreize. Die Feinjustierung der Vorlage wird im Rahmen der Vernehmlassung erfolgen. Soll die Baujagd verboten werden, wie es die […]

    Gesundheit
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