CVP Kanton Solothurn
  • News
  • Themen
  • Die CVP
  • Unsere Politik
  • Kostenbremse-Initiative
  • Abstimmungen
  • Medien
    • Back
    • Communiqués
    • Vernehmlassungen

  • Events
  • Kontakt
CVP Kanton Solothurn
  • Events
  • Kontakt
  • News
  • Themen
  • Die CVP
  • Unsere Politik
  • Kostenbremse-Initiative
  • Abstimmungen
  • Medien
    • Communiqués
    • Vernehmlassungen

Die CVP im Kantonsrat

  • Sessionskommentare 01.09.2017

    Bürgerfreundliche Verwaltung und Bürokratieabbau

    Junglenker erhalten heute den Führerausweis auf Probe. Den definitiven Ausweis erlangen sie nach drei Jahren und nachdem sie die zwei obligatorischen Weiterausbildungen für Junglenker (WAB-Kurse) absolviert haben. Nach geltendem Solothurner Recht können Junglenker die Umwandlung des „Führerausweises auf Probe“ frühestens einen Monat vor Ablauf der dreijährigen Frist beim Strassenverkehrsamt beantragen. Falls sie dies vergessen und [&hel...

    Wirtschaft und Verkehr
  • Auftrag 29.06.2017

    Die Schweiz braucht eine neue Leistungsvereinbarung mit der Post!

    Die CVP des Kantons Solothurn fordert mittels einer Standesinitiative, dass das Bundesparlament gegen den flächendeckenden Leistungsabbau der Post aktiv wird. Das Postgesetz soll so angepasst werden, dass das Leistungsangebot der Post mindestens erhalten bleibt. In den vergangenen zwei Monaten verging keine Woche, ohne dass die Post in einem neuen Kanton ankündigte rund die Hälfte aller […]

    Wirtschaft und Verkehr
  • Die CVP im Kantonsrat 25.06.2017

    Sessionsumfrage Juni

    Wie die CVP/EVP/glp/BDP-Fraktion zu wichtigen Geschäften der kommenden Sommersessions steht: Betrachten Sie den Auftrag der SP-Fraktion, die Massnahmen gegen eine flächendeckende Poststellenschliessung fordert, als erfüllt, wie es die Regierung sieht? Wir betrachten die Schliessungen der Poststellen und der damit einhergehende starke Abbau des Service public mit grosser Sorge und wehren uns dagegen. Wir müssen das […]

    Staatspolitik und Recht
  • Die CVP im Kantonsrat 09.06.2017

    Koch und von Sury übernehmen Kommissionspräsidien

    Zwei CVP-Kantonsrätinnen präsidieren neu die kantonsrätliche Finanz- (FIKO) sowie die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO). Die Gemeindepräsidentin von Erschwil Susanne Koch Hauser übernimmt nach zwei Jahren als Vizepräsidentin neu das Präsidium der Finanzkommission. Die SOGEKO wird neu von Susan von Sury-Thomas (Feldbrunnen) präsidiert. Die CVP Kanton Solothurn gratuliert den beiden Kantonsrätinnen und wünscht ihnen viel Freud...

    Finanzen
  • Die CVP im Kantonsrat 09.05.2017

    Sessionsumfrage Mai

    Mit einer Änderung des Staatspersonalgesetzes soll der Arbeitgeber das Recht erhalten, Arbeitnehmenden zu kündigen, wenn sie „eine zumutbare Umgestaltung ihres Angestelltenverhältnisses im Zusammenhang mit einer betrieblichen Reorganisation ablehnen“. Stimmen Sie zu? Ja, wir erachten die Ergänzung des Gesetzes um die Änderungskündigung als sinnvoll. Reorganisationen bedingen flexiblere Lösungen, mit der Ergänzung kann der Kanton gutes...

    Staatspolitik und Recht
  • Artikel 07.05.2017

    Sessionskommentar: Kantonsstrassenfinanzierung?

    Gemäss Strassengesetz ist der Kanton zuständig für die Kantonsstrassen, die Gemeinden für die Gemeindestrassen. Diese Zuständigkeit bezieht sich auf den Unterhalt und den Bau, jedoch nicht auf die Finanzierung. Aktuell beschliesst das Tiefbauamt im Rahmen der Klein- oder Grossprojekte, welche Strassen im Sinne eines Unterhalts saniert werden sollen; die Einwohnergemeinden haben sich an Baukosten jedoch […]

    Wirtschaft und Verkehr
  • «
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • »

Further Links

  • Spenden

    Unterstützen Sie uns mit einer Spende und leisten Sie einen Beitrag für die Zukunft des Kanton Solothurn und der Schweiz.

    Link
  • Mitgliedschaft

    Über Ihre Mitgliedschaft bei der CVP würden wir uns sehr freuen.

    Link
  • CVP Persönlich

    Abonnieren Sie unsere viermal jährlich erscheinende Partei- und Infozeitung, das «CVP Persönlich».

    Link
  • facebook link
  • twitter link
  • Nutzungshinweise
  • Datenschutz
  • Impressum

CVP Kanton Solothurn 2019

Diese Website richtet sich nur an in der Schweiz ansässige Personen und berücksichtigt ein entsprechendes Datenschutzniveau.

Diese Website nutzt Cookies, welche von Google Analytics in den USA anonymisiert ausgewertet werden.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung


Durch das Anklicken des „Akzeptieren”-Buttons willigen Sie in eine entsprechende Nutzung Ihrer Daten ein. Akzeptieren
Privacy & Cookies Policy