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Die CVP im Kantonsrat

  • Die CVP im Kantonsrat 27.01.2019

    Umfrage zur Januar-Kantonsratssession

    Unterstützen Sie den dringlichen interfraktionellen Auftrag für die Beibehaltung des Intercity Halts in Oensingen? Wir setzen uns für mehr und bessere Bahnverbindungen, kürzere ÖV-Reisezeiten und insbesondere für optimale Anschlüsse ab den Bahnknoten Oensingen, Olten, Solothurn und Grenchen in alle Richtungen ein. (siehe Sessionskommentar) Stimmen Sie dem SP-Auftrag, der die Schaffung einer Charta der Religionen fordert, […]

    Nachhaltige Wirtschaft

  • Die CVP im Kantonsrat 08.12.2018

    Umfrage zur Dezember-Kantonsratssession

    Sind Sie einverstanden, dass die Kosten für die Verlustscheine aus unbezahlten Krankenkassenprämien vom Prämienverbilligungskredit getrennt und separat veranschlagt und für 2019 auf 12 Mio. Franken festgelegt werden sollen? Ja, weil somit mehr Transparenz geschaffen wird. Die bereitgestellte Summe für die Prämienverbilligung reicht schon heute nicht mehr aus um das gesetzliche Minimum zu erfüllen. Verlustscheine separat […]

    Gesundheit

  • Die CVP im Kantonsrat 08.12.2018

    Sessionskommentar zum Voranschlag 2019

    Der Voranschlag 2019 zeigt ein Ausgabenwachstum um 2,1% auf 2,21 Mrd. bei einem Einnahmenwachstum um 2,7% auf 2,25 Mrd. Unter Berücksichtigung des Abschreibungsbedarfes auf dem Finanzfehlbetrag der PKSO in Höhe von 27 Mio. resultiert ein Ergebnis von 16,7 Mio. Dies stellt einen deutlichen Fortschritt gegenüber dem Voranschlag 2018 mit einem Ergebnis von nur 2,8 Mio. […]

    Finanzen

  • Die CVP im Kantonsrat 03.11.2018

    Umfrage zur November-Kantonsratssession

    Soll die Förderung des Langsamverkehrs in der Kantonsverfassung verankert werden, wie es ein Volksauftrag verlangt? Nein. Die Förderung des Langsamverkehrs erachtet unsere Fraktion als wichtig. Unser Kanton fördert diesen aber bereits heute umfassend. Auch berücksichtigt die Kantonsverfassung bereits heute den Langsamverkehr und die gesetzliche Verankerung wird noch ausgebaut. Sollen die Kosten eines Polizeieinsatzes bei Demonstrationen [&hel...

    Nachhaltige Wirtschaft

  • Sessionskommentare 02.11.2018

    Kostenbremse im Gesundheitswesen: Dringender Handlungsbedarf

    Die Budgets des Kantons und der Gemeinden gehen ihrer heissen Phase im Parlament und an den Gemeindeversammlungen entgegen. Für Diskussionsstoff ist gesorgt und einmal mehr geben einem die rasant steigenden Gesundheitskosten zu denken, und zwar auf allen Ebenen. Denn auch in unseren persönlichen Portemonnaies schlagen sich diese nieder. Einmal mehr explodieren die Krankenkassenprämien regelrecht und […]

    Gesundheit

  • Communiqués 06.09.2018

    Voranschlag 2019

    Den vom Regierungsrat vorgelegten Voranschlag 2019 mit einem Gewinn von rund 24 Millionen Franken nehmen wir erfreut zur Kenntnis. Die Vorgaben der Finanzkommission wurden trotz sehr schlechten Vorzeichen im IAFP nur knapp nicht erreicht. Der stattliche Cash Flow von 109 Mio. Franken ermöglicht es, dass der Kanton die laufenden Ausgaben aus eigenen Mitteln decken kann. […]

    Finanzen
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