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Die CVP im Kantonsrat

  • Die CVP im Kantonsrat 08.12.2018

    Sessionskommentar zum Voranschlag 2019

    Der Voranschlag 2019 zeigt ein Ausgabenwachstum um 2,1% auf 2,21 Mrd. bei einem Einnahmenwachstum um 2,7% auf 2,25 Mrd. Unter Berücksichtigung des Abschreibungsbedarfes auf dem Finanzfehlbetrag der PKSO in Höhe von 27 Mio. resultiert ein Ergebnis von 16,7 Mio. Dies stellt einen deutlichen Fortschritt gegenüber dem Voranschlag 2018 mit einem Ergebnis von nur 2,8 Mio. […]

    Finanzen

  • Die CVP im Kantonsrat 03.11.2018

    Umfrage zur November-Kantonsratssession

    Soll die Förderung des Langsamverkehrs in der Kantonsverfassung verankert werden, wie es ein Volksauftrag verlangt? Nein. Die Förderung des Langsamverkehrs erachtet unsere Fraktion als wichtig. Unser Kanton fördert diesen aber bereits heute umfassend. Auch berücksichtigt die Kantonsverfassung bereits heute den Langsamverkehr und die gesetzliche Verankerung wird noch ausgebaut. Sollen die Kosten eines Polizeieinsatzes bei Demonstrationen [&hel...

    Nachhaltige Wirtschaft

  • Sessionskommentare 02.11.2018

    Kostenbremse im Gesundheitswesen: Dringender Handlungsbedarf

    Die Budgets des Kantons und der Gemeinden gehen ihrer heissen Phase im Parlament und an den Gemeindeversammlungen entgegen. Für Diskussionsstoff ist gesorgt und einmal mehr geben einem die rasant steigenden Gesundheitskosten zu denken, und zwar auf allen Ebenen. Denn auch in unseren persönlichen Portemonnaies schlagen sich diese nieder. Einmal mehr explodieren die Krankenkassenprämien regelrecht und […]

    Gesundheit

  • Communiqués 06.09.2018

    Voranschlag 2019

    Den vom Regierungsrat vorgelegten Voranschlag 2019 mit einem Gewinn von rund 24 Millionen Franken nehmen wir erfreut zur Kenntnis. Die Vorgaben der Finanzkommission wurden trotz sehr schlechten Vorzeichen im IAFP nur knapp nicht erreicht. Der stattliche Cash Flow von 109 Mio. Franken ermöglicht es, dass der Kanton die laufenden Ausgaben aus eigenen Mitteln decken kann. […]

    Finanzen

  • Communiqués 03.09.2018

    Reduktion der Sozialhilfequote im Kanton Solothurn

    Unsere Sozialhilfequote liegt heute deutlich über dem Schweizerischen Durchschnitt. Betroffen sind zwei grosse Gruppen: Alleinerziehende und Personen ohne Berufsausbildung. Unsere Fraktion reicht nun einen Auftrag ein, der zum Ziel hat, weniger Personen in die Sozialhilfe abgleiten zu lassen und diejenigen, die dort sind, schneller wieder zur Selbständigkeit zu befähigen. Die Sozialhilfe ist zwar ein Leistungsfeld […]

    Sozialwerke

  • Die CVP im Kantonsrat 01.09.2018

    Zeitungsumfrage zur September-Kantonsratssession

    Sind Sie mit dem Dreierticket (ohne SVP-Anwärter) der Justizkommission für die Wahl zweier neuer Mitglieder des Obergerichts einverstanden? Wir werden sowohl die drei offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten der Justizkommission als auch die zwei „wilden“ Kandidaten zu einem Gespräch einladen. Wie bei allen Wahlgeschäften ist jedes Fraktionsmitglied frei in seiner Wahl. Die Steuerungsgrössen für den Finanzausgleich […]

    Familie
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