Die CVP im Kantonsrat

Sessionskommentare 08.11.2019

Wohlstand des Kantons Solothurn sichern und fair verteilen

Nachdem am 19. Mai die Bevölkerung knapp Nein sagte zur Vorwärtsstrategie, legte der Regierungsrat innerhalb von zwei Monaten eine neue Steuervorlage vor. Für uns waren bei der Neuauflage vier Punkte von zentraler Bedeutung: Wir wollen eine Vorlage, die unseren Wirtschaftsstandort Kanton Solothurn attraktiver macht und die einen Grossteil der Arbeitsplätze und Steuererträge im Kanton Solothurn […]

Finanzen

Umfrage zur November-Session des Kantonsrates

Stimmen Sie der Vorlage zur Umsetzung der Steuerreform und der AHV-Finanzierung 2020 zu? Ja – mit den breit abgestützten FIKO-Anträgen schafft sie es, Steuererträge und Arbeitsplätze im Kanton zu erhalten. Sie beinhaltet zudem einen sozialen Ausgleich, die Gemeinden werden komfortabel entlastet und für die Staatsfinanzen ist sie verkraftbar. Ein Auftrag von Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz) […]

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Jeweils in der Septembersession geht es darum, die Steuerungsgrössen des Finanzausgleiches unter den Gemeinden für das kommende Jahr festzulegen. Das ist dann auch immer der Zeitpunkt, bei welchem sich ein Teil der Vertreter der Gebergemeinden darüber beklagt, dass sie zu stark belastet werden. Bei dieser Diskussion ist es wichtig, die Fakten nicht aus den Augen […]

Umfrage zur September-Kantonsratssession

Die Finanzkommission will beim Finanz- und Lastenausgleich bei den Zentrumslasten die Mittel gleichmässig auf die drei Städte Solothurn, Grenchen und Olten verteilen. Einverstanden? Nein. Weder die Drittelung noch die bestehende Lösung ist befriedigend. Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass die laufenden Überprüfungsergebnisse abzuwarten sind; wir stellen den Antrag, dass 1 Mio. Fr. gleich zu verteilen […]

Umfrage zur Juni-Kantonsratssession

Zufrieden mit dem Rechnungsabschluss 2018 – und der Pro-Kopf-Verschuldung von 5090 Franken? Ja. Der Abschluss mit einem Cashflow von rund 140 Mio. Franken ist grundsätzlich erfreulich. Die Verschuldung konnte gesenkt werden, verbleibt aber auf hohem Niveau. Dies wird zumindest dadurch ein wenig relativiert, dass der grösste Gläubiger die eigene Pensionskasse ist. Braucht die Staatsanwaltschaft mehr […]

Reduktion der Sozialhilfequote

Mit unserem Auftrag «Massnahmen zur Reduktion der Sozialhilfequote» wollen wir die Regierung ermutigen, zusammen mit den Gemeinden den Kampf gegen einen weiteren Anstieg der Sozialhilfequote noch engagierter zu führen. Dies ist nach unserer Überzeugung im allseitigen Interesse. Die junge Mutter, die lieber arbeiten als zum Sozialamt gehen möchte, wäre dankbar für einen guten und finanzierten […]

Wohlstand des Kantons Solothurn sichern und fair verteilen

Umfrage zur November-Session des Kantonsrates

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Umfrage zur September-Kantonsratssession

Umfrage zur Juni-Kantonsratssession

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