Die CVP im Kantonsrat

Umfrage zur Juni-Kantonsratssession

Zufrieden mit dem Rechnungsabschluss 2018 – und der Pro-Kopf-Verschuldung von 5090 Franken? Ja. Der Abschluss mit einem Cashflow von rund 140 Mio. Franken ist grundsätzlich erfreulich. Die Verschuldung konnte gesenkt werden, verbleibt aber auf hohem Niveau. Dies wird zumindest dadurch ein wenig relativiert, dass der grösste Gläubiger die eigene Pensionskasse ist. Braucht die Staatsanwaltschaft mehr […]

Reduktion der Sozialhilfequote

Mit unserem Auftrag «Massnahmen zur Reduktion der Sozialhilfequote» wollen wir die Regierung ermutigen, zusammen mit den Gemeinden den Kampf gegen einen weiteren Anstieg der Sozialhilfequote noch engagierter zu führen. Dies ist nach unserer Überzeugung im allseitigen Interesse. Die junge Mutter, die lieber arbeiten als zum Sozialamt gehen möchte, wäre dankbar für einen guten und finanzierten […]

Umfrage zur Mai-Kantonsratssession

Sollen künftig bei kommunalen Wahlen neue Kandidaten zum zweiten Wahlgang zugelassen werden können, unabhängig davon, ob ein Kandidat des ersten Wahlganges seine Kandidatur zurückzieht? Ja, weil verhindert werden kann, dass ein Kandidat in einem 2. Wahlgang still gewählt wird, obwohl er faktisch im 1. Wahlgang abgewählt wurde. Dadurch wird die demokratische Legitimation des/der Gewählten gestärkt. […]

Sessionskommentare 07.05.2019

Sessionskommentar: Der kantonale Finanz- und Lastenausgleich erreicht seine Ziele

Im Jahr 2016 trat unser neuer innerkantonaler Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) in Kraft. Er verfolgt mehrere Ziele. Die wichtigsten sind die Stärkung der Finanzautonomie, die Reduktion der Unterschiede in der Steuerbelastung und die Ausstattung aller Gemeinden mit mindestens minimalen finanziellen Ressourcen. Der nun vorliegende erste Monitoringbericht bestätigt, dass der FILA diese Ziele in geradezu bemerkenswerter […]

Finanzen

Erfreulicher Abschluss unterstützt Vorwärtsstrategie

Die CVP Kanton Solothurn nimmt den Geschäftsbericht 2018 erfreut zur Kenntnis; insbeson-dere sind wir zufrieden, dass das operative Ergebnis um einiges besser ausgefallen ist, als budgetiert. Die damaligen Vorgaben der FIKO (Cashflow von 100 Mio. CHF) wurden sogar deutlich übertroffen mit einem Cashflow von 141.8 Mio. CHF und mit einem Ertragsüber-schuss von 84.9 Mio. CHF […]

Eidgenössische und kantonale Steuervorlage: (k)eine Glaubensfrage?

Am 19. Mai stimmen wir über eine eidg. und eine kantonale Steuervorlage ab. Mit der Revision des Steuergesetzes, die zwingend ist, weil die bisherige Steuerpraxis für Statusfirmen nicht mehr rechtens ist, soll der Wirtschaftsplatz Solothurn gestärkt werden. Mit der Vorwärtsstrategie und einem einheitlichen, tiefen Gewinnsteuersatz für alle juristischen Personen will der Kanton erreichen, dass hier […]

Umfrage zur Juni-Kantonsratssession

Reduktion der Sozialhilfequote

Umfrage zur Mai-Kantonsratssession

Sessionskommentar: Der kantonale Finanz- und Lastenausgleich erreicht seine Ziele

Erfreulicher Abschluss unterstützt Vorwärtsstrategie

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