Die CVP im Kantonsrat

Wirtschaftliche und soziale Folgen der Corona-Krise nachhaltig bewältigen

Der Bundesrat hat mit raschen und effektiven Sofortmassnahmen zum Schutz der Gesundheit aller und zugunsten von Wirtschaft und Gesellschaft entschlossen gehandelt. Für die CVP ist klar, dass wir alle unser Land so schnell wie möglich und so langsam wie nötig wieder zur Normalität zurückführen wollen. Mit seiner unbürokratischen, speditiven und angemessenen Vorgehensweise hat der Regierungsrat […]

Communiqués 12.03.2020

Die CVP/EVP/glp-Fraktion fordert die Verschiebung der Solothurner Kantonsrats-Session aufgrund der dynamischen Situation um das Corona-Virus

Die CVP/EVP/glp-Fraktion hat an ihrer Sitzung vom 12. März 2020 beschlossen beim Kantonsratspräsidenten die Verschiebung der kommenden Kantonsratssession des Kantons Solothurn zu beantragen. Grund dafür ist die angespannte Lage infolge des Corona-Virus. Auch der Kantonsrat muss seine Verantwortung wahrnehmen und die notwendigen präventiven Massnahmen ergreifen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Auf Antrag von […]

Gesundheit

Kommentar zur Januar-Session des Kantonsrates

Die Session wurde vom neuen Kantonsratspräsidenten, Daniel Urech (Grüne) mit einer staatsmännischen Rede eröffnet. Er appellierte daran, die Zukunft aus dem Bewusstsein für die Vergangenheit zu gestalten. Dabei wies er gerade angesichts des 75. Befreiungstages des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau auf die Verletzlichkeit der Demokratie hin. In seiner Eröffnungsrede hat er drei wohlbegründete Wünsche formuliert und den […]

Wohlstand des Kantons Solothurn sichern und fair verteilen

Nachdem am 19. Mai die Bevölkerung knapp Nein sagte zur Vorwärtsstrategie, legte der Regierungsrat innerhalb von zwei Monaten eine neue Steuervorlage vor. Für uns waren bei der Neuauflage vier Punkte von zentraler Bedeutung: Wir wollen eine Vorlage, die unseren Wirtschaftsstandort Kanton Solothurn attraktiver macht und die einen Grossteil der Arbeitsplätze und Steuererträge im Kanton Solothurn […]

Umfrage zur November-Session des Kantonsrates

Stimmen Sie der Vorlage zur Umsetzung der Steuerreform und der AHV-Finanzierung 2020 zu? Ja – mit den breit abgestützten FIKO-Anträgen schafft sie es, Steuererträge und Arbeitsplätze im Kanton zu erhalten. Sie beinhaltet zudem einen sozialen Ausgleich, die Gemeinden werden komfortabel entlastet und für die Staatsfinanzen ist sie verkraftbar. Ein Auftrag von Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz) […]

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Jeweils in der Septembersession geht es darum, die Steuerungsgrössen des Finanzausgleiches unter den Gemeinden für das kommende Jahr festzulegen. Das ist dann auch immer der Zeitpunkt, bei welchem sich ein Teil der Vertreter der Gebergemeinden darüber beklagt, dass sie zu stark belastet werden. Bei dieser Diskussion ist es wichtig, die Fakten nicht aus den Augen […]

Wirtschaftliche und soziale Folgen der Corona-Krise nachhaltig bewältigen

Die CVP/EVP/glp-Fraktion fordert die Verschiebung der Solothurner Kantonsrats-Session aufgrund der dynamischen Situation um das Corona-Virus

Kommentar zur Januar-Session des Kantonsrates

Wohlstand des Kantons Solothurn sichern und fair verteilen

Umfrage zur November-Session des Kantonsrates

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