Communiqués

Communiqués 15.01.2019

Vernehmlassung zur Änderung des Sozialgesetzes; Optimierungen im Bereich Sozialhilfe

Die CVP des Kantons Solothurn unterbreitete im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Sozialgesetzes betreffend Optimierungen im Bereich Sozialhilfe der Regierung ihre Vorschläge. Die CVP unterstützt die Vorlage grundsätzlich und ist der Meinung, dass mit den angedachten Änderungen Missbrauch wirksamer bekämpft werden kann. Die Details können Sie der Vernehmlassungsantwort entnehmen. Dokumente: Vernehmlassungsantwort_SozGe_Optimierun...

Sozialwerke
Communiqués 15.01.2019

Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte

Die CVP des Kantons Solothurn hatte im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte die Möglichkeit Stellung zu nehmen. Sie unterstützt die vorgeschlagenen Änderungen vollumfänglich. Dokumente: Vernehmlassungsantwort_GpR.pdf

Staatspolitik und Recht
Communiqués 20.12.2018

Steuervorlage 17: CVP Kt. Solothurn unterstützt die Steuerreform und fordert den Erhalt eines ausreichenden Eigenkapitalpolsters

Die CVP Kanton Solothurn begrüsst und unterstützt insgesamt die Vorlage des Regierungsrats zur Steuerreform, da sie mehrheitlich den Forderungen der CVP entspricht. Nach wie vor steht die CVP zur Vorwärtsstrategie mit einer Gewinnsteuerbelastung von 13%. Bei den Elementen der Gegenfinanzierung ist die CVP mit einer Dividendenbesteuerung von 70% sowie mit der Erhöhung der Vermögenssteuer (für […]

Nachhaltige Wirtschaft
Communiqués 11.12.2018

Nationalrat schiesst CO2-Revision ab

Der Nationalrat hat heute das CO2-Gesetz in der Gesamtabstimmung abgelehnt. Die Revision sollte die Klimapolitik der Schweiz nach 2020 regeln. Die CVP ist enttäuscht über die Ablehnung des Gesetzes. Einmal mehr zeigt die unheilige Allianz der Polparteien, wie wichtig die politische Mitte für die Zukunft der Schweiz ist. Als einzige Kraft hat sich die CVP […]

Umwelt und Klima
Communiqués 30.10.2018

Vernehmlassung zur Revision des Sozialgesetzes

Die CVP des Kantons Solothurn konnte im Rahmen der Vernehmlassung zur Revision des Sozialgesetzes (Aufgabenentflechtung und Verteilschlüssel für die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV sowie Pflegekostenbeiträge) Stellung nehmen. Die Vernehmlassungsantwort können Sie hier als pdf-Dokument einsehen. Dokumente: Vernehmlassung Revision Sozialgesetz – Aufgabenentflechtung.pdf

Sozialwerke
Communiqués 28.10.2018

Solothurn wird orange gegen die explodierenden Gesundheitskosten!

Mit den ersten nasskalten Herbsttagen zieht auch die Grippe wieder ein im Land. Doch nicht wegen ihr fühlen sich viele Schweizerinnen und Schweizer elend. Der Herbst ist auch die Zeit in der die Krankenkassen ihren alljährlichen Prämienanstieg bekanntgeben. Und erneut steigen die Prämien wieder stärker als die Löhne – wie immer in den letzten zwanzig […]

Gesundheit

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Steuervorlage 17: CVP Kt. Solothurn unterstützt die Steuerreform und fordert den Erhalt eines ausreichenden Eigenkapitalpolsters

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