Communiqués

Nach dem Ja zum Covid-19-Gesetz: Die Mitte wird sich weiterhin für konstruktive Lösungen zur Bekämpfung der Pandemie einsetzen

Am heutigen Abstimmungssonntag haben die Stimmberechtigten ein weiteres Mal klar Ja zum Covid-19-Gesetz gesagt. Die Mitte nimmt dieses Resultat erfreut zur Kenntnis, denn es bestätigt den bisherigen Weg der Schweiz in der Bekämpfung der Pandemie, hilft so, die Überlastung des Gesundheitssystems möglichst zu vermeiden und sichert auch die weitergehenden Finanzhilfen für Selbstständigerwerbende, Sportclubs sowie auch […]

Communiqués

Walter Straumann: «Breite Allianz für das Covid-Zertifikat»

In seiner Funktion als Präsident von Kanton Solothurn Tourismus wirbt alt Regierungsrat Walter Straumann für ein Ja zum Covid-19-Gesetz. «Unter dem Dach des Schweizer Tourismus-Verbandes spricht sich eine breite Allianz aus Tourismusverbänden, darunter auch der Verein Kanton Solothurn Tourismus, für die Annahme des Covid-19-Gesetzes aus. Das Gesetz bildet die Grundlage für den Einsatz des Covid-Zertifikats […]

Communiqués

Solothurner Komitee «JA zum Covid-19-Gesetz»

Am 28. November 2021 stimmt die Schweiz zum zweiten Mal über das Covid-19-Gesetz ab. Das mehrfach demokratisch legitimierte Gesetz legt die rechtliche Basis für die Bewältigung der Corona-Pandemie. Es schafft die Grundlagen für den Schutzschirm für Grossveranstaltungen, beinhaltet das Covid-19-Zertifikat, das für Reisen vorerst notwendig bleiben wird und ermöglicht eine schrittweise Rückkehr in die Normalität. […]

Vernehmlassungen

Vernehmlassung Steuerinitiative

Wir begrüssen die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage Steuersenkung für tiefe und mittlere Einkommen (Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa»). Die damit verbundene Entlastung der unteren und mittleren Einkommen unterstützen wir und finden, dass die Vorlage bis in den Mittelstand die erwünschte Wirkung erzielt. Die vorgeschlagene Tarifanpassung, welche fundiert ausgearbeitet und ausbalanciert wurde, befürworten ...