17.11.2021 / Communiqués / Gesundheit /

Walter Straumann: «Breite Allianz für das Covid-Zertifikat»

In seiner Funktion als Präsident von Kanton Solothurn Tourismus wirbt alt Regierungsrat Walter Straumann für ein Ja zum Covid-19-Gesetz.

«Unter dem Dach des Schweizer Tourismus-Verbandes spricht sich eine breite Allianz aus Tourismusverbänden, darunter auch der Verein Kanton Solothurn Tourismus, für die Annahme des Covid-19-Gesetzes aus. Das Gesetz bildet die Grundlage für den Einsatz des Covid-Zertifikats in epidemiologisch angespannten Zeiten. Ein Nein würde das Aus für das Covid-Zertifikat bedeuten, welches die Reisefreiheit gewährleistet und ein wichtiges Instrument der Pandemiebekämpfung ist.

Der Tourismus hat die Einführung des Covid-Zertifikats von Beginn weg befürwortet, da ein solcher Nachweis für geimpfte, genesene und getestete Personen im Frühling den Weg frei machte für einen schrittweisen Abbau der Schutzmassnahmen. Das Covid-Zertifikat verhindert, dass bei einer Zuspitzung der Lage wieder strengere Schutzmassnahmen bis hin zu einem erneuten Lockdown nötig sind. Ein weiterer Lockdown wäre für den Tourismus fatal.

Weiter bildet das Covid-Zertifikat in Pandemiezeiten die Basis des grenzüberschreitenden Tourismus. Bei einem Nein wäre die gesetzliche Grundlage für einheitliche, fälschungssichere und EU-kompatible Nachweise nicht mehr gegeben. Es gäbe kein Zertifikat mehr, welches in den EU-Staaten anerkannt wäre. Genau das gilt es zu verhindern. Die Reisefreiheit muss als Voraussetzung für einen erfolgreichen Tourismusstandort Schweiz und Kanton Solothurn erhalten bleiben. Ohne gesetzliche Grundlage können die bereits bestehenden und ausgestellten Zertifikate nicht mehr benutzt werden. Reisen würde massiv erschwert.

Der Verlauf der Pandemie ist unberechenbar. Bei einer Ablehnung des Covid-19-Gesetzes wäre es nicht mehr möglich, staatliche Massnahmen für Geimpfte, Genesene und Getestete milder zu gestalten. Sollten die Spitäler erneut an ihre Kapazitätsgrenzen stossen, müsste der Bundesrat für alle Personen und Unternehmen gültige Massnahmen ergreifen. Ohne Covid-Gesetz folgen im schlimmsten Fall nicht mehr Freiheiten, sondern weniger. Der Kreis der Betroffenen wäre somit grösser.

Das Covid-Gesetz gibt dem Reisen und dem Tourismus den dringend benötigten Schub. Mit den staatlichen Unterstützungsleistungen wie etwa der Kurzarbeitsentschädigung oder den Härtefallhilfen, die im Covid-19-Gesetz ihre gesetzliche Grundlage haben, wird das Überleben vieler Betriebe im Tourismus, dem Gastgewerbe und anderen Branchen sichergestellt. Ohne Verlängerung könnte die Handlungsfähigkeit des Bundesrats im Bereich der Unterstützungsleistungen erheblich eingeschränkt sein. Aus diesen Gründen sagt der Verein Kanton Solothurn Tourismus klar Ja zum Covid-Gesetz.»