19.02.2021 / Communiqués / Nachhaltige Wirtschaft /

CVP Kanton Solothurn sieht sich in ihrer wirtschaftspolitischen Arbeit der letzten Legislatur bestätigt

Mit Freude nimmt die CVP Kanton Solothurn zur Kenntnis, dass die bei-den grossen Wirtschaftsverbände des Kantons den Kandidaten der CVP grosse Übereinstimmungen mit ihren Anliegen attestieren und zum Schluss kommen, dass die Partei in den letzten vier Jahren sehr wirtschaftsfreundlich politisiert hat. 

In der neusten Ausgabe des Wirtschaftsflash und auf weiteren Plattformen ermitteln der Kantonal-Solothurnische Gewerbeverband kgv und die Solothurner Handelskammer SOHK mit Hilfe der Plattform smartvote die Wirtschafts- und Gewerbetauglichkeit der Parteien und Kandidierenden. Dabei liegt die CVP neu auf dem zweiten Platz, die Passung mit der Positionierung der Wirtschaft, ermittelt aus der Haltung von 36 Vorstandsmitglieder der SOHK und 54 Mitgliedern der Präsidentenkonferenz des kgv, ist insbesondere in den Bereichen Aussenpolitik, Law & Order und Gesellschaftspolitik gross

Dies ist der intensiven wirtschaftspolitischen Arbeit der letzten Legislatur innerhalb der Kantonalpartei zu verdanken. Den Grundstein dafür hat die Parteileitung vor vier Jahren gelegt, indem sie die Gründung der CVP Wirtschaftsgruppe angeregt hat. Josef Maushart hat sich als designierter Präsident zusammen mit fünf weiteren Kantonsrätinnen und Kantonsräten an die Arbeit gemacht und sechs thematische Fachgruppen zusammengestellt:

  • Fachgruppe Gewerbe/Dienstleistung unter der Leitung von Kantonsrat Fabian Gloor
  • Fachgruppe Gewerbe/Bau unter der Leitung von Daniel Mackuth
  • Fachgruppe Land- und Forstwirtschaft unter der Leitung von Kantonsrat Edgar Kupper-Kellerhals
  • Fachgruppe Gesundheits- und Sozialwesen unter der Leitung von Kantonsrätin Susan von Sury-Thomas
  • Fachgruppe Industrie unter der Leitung von Kantonsrat Josef Maushart
  • Fachgruppe Banken/Finanzwesen unter der Leitung von Kantonsrat Kuno Gasser-Pellegrino

Jede Fachgruppe hat bis zu sechs Mitglieder, die sich in diesem Feld bewegen und auskennen und so dazu beitragen, bottom-up tragfähige Lösungsansätze zur entwickeln.

Die CVP Wirtschaftsgruppe konnte sich in der Zwischenzeit etablieren und ist in der Partei institutionalisiert. Damit ist sichergestellt, dass die CVP weiterhin eine aktiv gestaltende Kraft bleibt, auch in Sachen Wirtschaftspolitik. Die Wirtschaftsgruppe wird mit dem Rückzug des bisherigen Präsidenten aus dem Kantonsrat ein neues Präsidium erhalten, Josef Maushart wird der Gruppe aber auch in Zukunft angehören und in der Fachgruppe Industrie Einsitz nehmen. Das neue Präsidium und die Fachgruppenleitungen werden nach den Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 definiert.

Seit der Konstituierung im Oktober 2018 hat die Wirtschaftsgruppe diverse parlamentarische Vorstösse entwickelt, die der Wohlstandsentwicklung im Kanton Solothurn förderlich sind. Die sechs Fachgruppen haben mit ihren Teams intensiv gearbeitet und lancieren in jeder Session neue Aufträge und Interpellationen mit Wurzeln in der Wirtschaftsgruppe. Darunter ist auch der Vorstoss zu den Härtefall-Massnahmen für Unternehmen vor dem Hintergrund der Bekämpfung der Coronapandemie. Dieser Vorstoss, eingereicht vom Präsidenten der CVP Wirtschaftsgruppe, ermöglichte eine rasche Umsetzung der Härtefallklauseln aus der COVID-Gesetzgebung des Bundes im Kanton Solothurn.

Weitere Betätigungsfelder der CVP Wirtschaftsgruppe und daraus resultierende Vorstösse sind beispielsweise die Standortattraktivität mit dem fraktionsübergreifend Auftrag zur Departements übergreifenden Arbeitsgruppe zur Umsetzung der «Standortstrategie 2030 für den Kanton Solothurn», den Auftrag zur Gleichbehandlung bereits im Kanton Solothurn ansässiger Unternehmen und sich neu im Kanton Solothurn ansiedelnden Unternehmen bei der Gewährung allfälliger Steuererleichterungen oder dem Auftrag zur Schaffung eines Industrieparks von kantonaler Bedeutung. Weiter resultierten aus den Sitzungen der CVP Wirtschaftsgruppe Vorstösse zum Gesundheitswesen, zur Landwirtschaft (Bewässerungsgrundinfrastruktur im Rahmen des 6-Spur-Ausbaus A1 realisieren), zur Raumplanung (Hochwertigkeit und verdichtete Bauweise fördern) oder zum demographischen Wandel und zur Förderung von Frauen im Arbeitsmarkt. Mit diesen Vorstössen will und wird die CVP Wirtschaftsgruppe mithelfen, die Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung des Wohlstandes und seiner gerechten Verteilung in unserem Kanton zu verbessern.

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