04.05.2020 / Auftrag, Communiqués, Die CVP im Kantonsrat / Nachhaltige Wirtschaft /

Wirtschaftliche und soziale Folgen der Corona-Krise nachhaltig bewältigen

Der Bundesrat hat mit raschen und effektiven Sofortmassnahmen zum Schutz der Gesundheit aller und zugunsten von Wirtschaft und Gesellschaft entschlossen gehandelt. Für die CVP ist klar, dass wir alle unser Land so schnell wie möglich und so langsam wie nötig wieder zur Normalität zurückführen wollen. Mit seiner unbürokratischen, speditiven und angemessenen Vorgehensweise hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn die Lücken des Bundes geschlossen. Namentlich die Überbrückungshilfe für Selbständigerwerbende wie auch die Sicherung von Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien konnten und können dank den bestehenden Oberämter schnell und formlos abgehandelt werden.

Wirtschaftliche und soziale Folgen abfedern

Trotz diesen vielen Mitteln zur unmittelbaren Bewältigung der Coronakrise droht eine Rezession mit einem starken Rückgang des Bruttoinlandsprodukts. Mögliche Folgen sind Entlassungen (insbesondere nach Auslaufen der Kurzarbeit) und Konkurse, wie das SECO in seinem jüngsten Konjunkturausblick vom 23. April 2020 aufzeigt. Es gilt die negativen Auswirkungen so stark wie möglich zu begrenzen. Dabei sind auch die Kantone und speziell der Kanton Solothurn mit seinen vielen KMU-Betrieben gefordert.

Dringender Auftrag von Sandra Kolly

Aus diesem Grund reicht Parteipräsidentin und Kantonsrätin Sandra Kolly einen dringlichen Auftrag im Kantonsrat ein, mit dem wir verlangen, weitere Massnahmen zur Abfederung der drohenden Rezession zu ergreifen. Damit wollen wir die wirtschaftliche Stabilität und Zukunft des Kantons Solothurn auch langfristig sichern. Zudem ist zur Entlastung der Privathaushalte, die Steuerrevision entlang des Finanzkommissionsauftrags verantwortungsvoll voranzutreiben.

Nachhaltige Wirtschaft

Auch national setzt sich die CVP für die Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie ein. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie unsere Wirtschaft und unsere Gesundheitsversorgung durch die ausgeprägte Globalisierung in Abhängigkeiten geraten sind. Die Mitte-Fraktion reicht eine Motion ein, die den Bundesrat beauftragt, alle Massnahmen zu prüfen, um die Abhängigkeit von internationalen Liefer- und Produktionsketten für essentielle Güter der Schweizer Wirtschaft zukünftig zu verringern. So soll die Versorgungssicherheit in zukünftigen Krisen besser gewährleistet und die nachhaltige Wirtschaft der Schweiz gestärkt werden.

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