12.03.2020 / Communiqués, Die CVP im Kantonsrat / Gesundheit / ,

Die CVP/EVP/glp-Fraktion fordert die Verschiebung der Solothurner Kantonsrats-Session aufgrund der dynamischen Situation um das Corona-Virus

Die CVP/EVP/glp-Fraktion hat an ihrer Sitzung vom 12. März 2020 beschlossen beim Kantonsratspräsidenten die Verschiebung der kommenden Kantonsratssession des Kantons Solothurn zu beantragen. Grund dafür ist die angespannte Lage infolge des Corona-Virus. Auch der Kantonsrat muss seine Verantwortung wahrnehmen und die notwendigen präventiven Massnahmen ergreifen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Auf Antrag von Alois Christ (CVP, Mümliswil) diskutierte die Mitte-Fraktion anlässlich der dynamischen Situation rund um das Corona-Virus, eine Verschiebung der kommenden Kantonsratsfraktion zu fordern. Alois Christ begründete seinen Antrag mit den Empfehlungen des BAG, wenn immer möglich «Social Distancing» zu betreiben, was im Kantonsratssaal nicht geht. Da keine drängenden Geschäfte, wie die Verabschiedung des Budgets oder der Rechnung anstünden, sei die Kantonsrats-Session zu verschieben. Eine flachere Ansteckungskurve gewährleistet das Weiterfunktionieren des Gesundheitssystems und ermöglicht es, die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen möglichst gering zu halten. Während praktisch alle anderen öffentlichen Anlässe abgesagt werden, ist es unverantwortlich, wenn der Solothurner Kantonsrat sich nicht ebenfalls an die empfohlenen Massnahmen hält und ohne Not am Datum der nächsten Session festhält.

Nach eingehender Diskussion und Abwägung der verschiedenen Empfehlungen beschloss die Fraktion grossmehrheitlich eine Verschiebung der Session zu beantragen. Sollte die Session stattfinden, werden die Fraktionsmitglieder, sofern sie gesundheitlich fit sind, ihrer Pflicht nachkommen und an der Session teilnehmen.

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