28.03.2019 / Communiqués, Die CVP im Kantonsrat / Finanzen /

Erfreulicher Abschluss unterstützt Vorwärtsstrategie

Die CVP Kanton Solothurn nimmt den Geschäftsbericht 2018 erfreut zur Kenntnis; insbeson-dere sind wir zufrieden, dass das operative Ergebnis um einiges besser ausgefallen ist, als budgetiert. Die damaligen Vorgaben der FIKO (Cashflow von 100 Mio. CHF) wurden sogar deutlich übertroffen mit einem Cashflow von 141.8 Mio. CHF und mit einem Ertragsüber-schuss von 84.9 Mio. CHF weist der Kanton eine stabile Finanzlage auf. Zum ersten Mal seit Jahren liegt die Selbstfinanzierungsgrad über 100% (nämlich bei 108%), was diese Aussage unterstreicht.

Dass nicht nur exogene Faktoren, wie die SNB-Ausschüttung, sondern wiederum auch bes-sere Abschlüsse bei den Globalbudgets dazu führten, zeigt auf, dass nach wie vor sorgfältig mit den Finanzen umgegangen wird. Wir sprechen den zuständigen Stellen für die hohe Budgetdisziplin ein grosses Lob aus. Angesichts der bevorstehenden Aufgaben ist diese Budgetdisziplin beizubehalten und allfällige Kostensteigerungen sind weiterhin kritisch zu be-gleiten. Die Steuereinnahmen wachsen stärker als die Bevölkerung, was eine strukturelle Verbesserung bedeutet und aus der Sicht der CVP eine begrüssenswerte Entwicklung dar-stellt.

Positiv werten wir den Rückgang der Nettoverschuldung sowie die deutliche Erhöhung des relevanten Eigenkapitals, welches es erlaubt, die Vorwärtsstrategie der Steuer- und AHV-Fi-nanzierung im Sinne des Regierungsrats sowie unserer Fraktion umzusetzen. Der positive Abschluss sowie der IAFP 2020 – 2023 zeigen auf, dass unser Kanton finanziell so gesund aufgestellt ist, dass die Umsetzung der Steuervorlage ohne eine Belastung der natürlichen Personen verkraftet werden kann. Wir sind überzeugt, dass diese stabile Finanzlage eine komfortable Ausgangsituation für die anstehenden Aufgaben darstellt.

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