08.12.2018 / Die CVP im Kantonsrat / Finanzen /

Sessionskommentar zum Voranschlag 2019

Der Voranschlag 2019 zeigt ein Ausgabenwachstum um 2,1% auf 2,21 Mrd. bei einem Einnahmenwachstum um 2,7% auf 2,25 Mrd. Unter Berücksichtigung des Abschreibungsbedarfes auf dem Finanzfehlbetrag der PKSO in Höhe von 27 Mio. resultiert ein Ergebnis von 16,7 Mio. Dies stellt einen deutlichen Fortschritt gegenüber dem Voranschlag 2018 mit einem Ergebnis von nur 2,8 Mio. und insbesondre gegenüber der Rechnung 2017 mit einem negativen Ergebnis von 5,8 Mio. dar. Dies erfreut umso mehr, als seit 2012 erstmals wieder ein Teuerungsausgleich mit einem Gesamtaufwand von 6 Mio. für das Staatspersonal berücksichtigt werden konnte und in diesem Voranschlag erneut ein enormer Kostenzuwachs in Höhe von 32,5 Mio. für die bundesgesetzlich vorgeschriebene Zuzahlung für Spitalbehandlungen gegenüber der Rechnung 2017 berücksichtigt werden musste.

Regierung, Verwaltung und Finanzkommission haben hier dankenswerter Weise eine Trendwende geschafft. Der Voranschlag beinhaltet auch die Fortführung unserer grossen Investitionsprojekte Spitalneubau Solothurn und Sanierung der Kantonsschule Olten. Vor dem Hintergrund der rekordhohen Investitionen von brutto 180 Mio. Franken in 2019 erscheint der Selbstfinanzierungsgrad in Höhe von 70% akzeptabel. Damit wird das Eigenkapital des Kantons 2019 gestärkt werden. Angesicht der grossen bevorstehenden Aufgabe einer gesamtschweizerischen Unternehmensteuerreform, welche alle Kantone vor finanz- und wirtschaftspolitische Herausforderungen stellt, ist dies eine sehr gute Nachricht!