24.08.2018 / Communiqués / Finanzen / , ,

Delegiertenversammlung / Parteitag vom 23. August 2018

Am 23. August 2018 fand in Oensingen der Parteitag der CVP Kanton Solothurn mit dem Schwerpunktthema Umsetzung der Steuervorlage 17 statt. Ständerat Dr. Pirmin Bischof stellte die nationale, Kantonsrat Josef Maushart die kantonale Vorlage im Detail vor.
Die CVP Kanton Solothurn ist im Grossen und Ganzen mit der Stossrichtung der Vernehmlassungsvorlage des Regierungsrates einverstanden, betonte aber auch die von ihr noch angestrebten Änderungen. Die SV 17 ist notwendig um die Wirtschaftskraft des Kantons Solothurn zu erhalten und mittel- bis langfristig vielleicht sogar zu verbessern. Die kantonale Vorlage sieht zudem vor gerade einkommensschwache Familien sowie kleine und mittlere Unternehmen zu entlasten während weder auf Kantons- noch auf Gemeindeebene Steuererhöhungen bei den natürlichen Personen nötig sein sollten.
Vorgängig fassten die Delegierten die Parole zur Fair-Food-Initiative, die CVP Kanton Solothurn empfiehlt diese mit 55 zu 18 Stimmen bei 5 Enthaltungen zur Ablehnung. Bereits im Parteivorstand wurde die Nein-Parole zur Ernährungssouveränitätsinitiative der Uniterre und die Ja-Parole zum Bundesbeschluss über die Velowege gefasst. Alle Details finden Sie im angehängten Abstimmungsprotokoll.

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