13.02.2017 / Artikel / Umwelt und Klima / , , , ,

Gesucht: Der energiepolitische Königsweg

Man darf das Jahr 2017 getrost als Jahr der Entscheidung und Weichenstellung in der Energiepolitik bezeichnen. In diesem Jahr werden verschiedene Entscheide gefällt, welche die Energieversorgung der Schweiz über Jahre bis Jahrzehnte prägen werden. Die CVP hat ihren Kompass bei der Suche dieses Königswegs frühzeitig eingestellt und konsequent verfolgt.

Im Mai wird die Schweizer Bevölkerung über die erste Etappe der Energiestrategie 2050 abstimmen. Die CVP hat diese Vorlage geprägt und dafür gesorgt, dass in den nächsten Jahren die neuen Erneuerbaren gefördert, die Energieeffizienz gesteigert und der Verbrauch fossiler Energien reduziert werden kann. Ein Nein zur Energiestrategie würde die Schweiz in der aktuellen Versorgungssituation belassen, die zu über Dreivierteln aus ausländischer Energie und zu über 60 Prozent aus fossiler Energie besteht. Das ist eine volkswirtschaftlich wie auch klimapolitisch unhaltbare Situation. Die CVP will, dass unser Geld hier bleibt, statt an die Energielieferanten abzuwandern. Die Energiestrategie sorgt dafür.

Im Jahr 2017 werden aber auch Weichen gestellt für die Zeit nach der ersten Etappe der Energiestrategie. Denn mit dem Paket, über das wir am 21. Mai abstimmen werden, werden wir nur einen Teil der energie- und klimapolitischen Ziele erreichen können. Derzeit läuft die Beratung zum Klima- und Energielenkungssystem, das im aktuellen Umfeld kaum eine Chance haben wird. Wir werden deshalb mit anderen Instrumenten die Ziele erreichen müssen, nämlich mit der Revision des CO2-Gesetzes und mit einem neuen Strommarktdesign für die Zeit nach Auslaufen der Förderung gemäss der Energiestrategie. Und sofern die institutionellen Fragen nicht mehr im Weg stehen, müssen wir unser Energiesystem besser mit dem europäischen Ausland verknüpfen.

Die Arbeit in der Energiepolitik geht nicht aus, die Suche nach dem Königsweg ist umfangreich und schwierig. Der Kompass der CVP bei dieser Suche ist und bleibt aber gleich eingestellt: Wir stehen ein für eine sichere, saubere, möglichst inländische und bei alldem immer noch bezahlbare Energieversorgung. Wir haben diesen Weg bisher ohne Träumereien und ohne Widersprüche begangen und werden ihn weitergehen.

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