29.09.2015 / Communiqués / Finanzen / ,

Voranschlag 2016

Der Regierungsrat des Kantons Solothurn legt einen Voranschlag 2016 vor, der die Vorga- ben der Finanzkommission übertrifft – dies obwohl der Regierungsrat diese Vorgaben als unrealistisch einstufte.

Die CVP Solothurn interpretiert den Voranschlag 2016 dahingehend, dass die Sanierung der Kantonsfinanzen auf Kurs ist und der Turnaround definitiv geschafft wird. Indiz dafür ist, dass nach sechs schlechten bis sehr schlechten Jahren nun endlich wieder ein Cashflow und ein positiver Selbstfinanzierungsgrad erreicht werden. Vorsichtig optimistisch stimmen auch die Prognosen auf Basis des Semesterberichts. Die sieben mageren Jahre könnten so im 2017 vorbei sein, wobei in Anbetracht weiterer Herausforderungen, wie z.B. die Unternehmens- steuerreform III, noch lange keine Euphorie angesagt ist.

Die CVP Solothurn anerkennt, dass erneut grosse Anstrengungen gemacht wurden, um so- wohl auf der Einnahmen- wie auch Ausgabenseite realistisch zu budgetieren. Dass die Globalbudgets insgesamt um 1,6% tiefer budgetiert abschliessen als im Voranschlag 2015, interpretiert die CVP Solothurn dahingehend, dass nach wie vor eine Annäherung zur noch realistischeren Budgetierung möglich ist. Wir begrüssen dies explizit.

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