31.03.2015 / Artikel / Finanzen / ,

Stellungnahme zum Geschäftsbericht 2014 des Kantons Solothurn

Wir nehmen positiv zur Kenntnis, dass das Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit besser ausge- fallen ist, als im Voranschlag prognostiziert. Vor allem schlagen die Minderaufwendungen von 25.8 Mio. bei den Globalbudgetsaldi zu Buche; woran man erkennen kann, dass die Verwaltung sorgfältig mit den Mitteln umgeht.

Ebenfalls nehmen wir zur Kenntnis, dass der Geschäftsbericht gegenüber dem IAFP 2015 –2018 besser abschliesst; so ist die Nettoverschuldung um Fr. 700/Einwohner tiefer; ebenso ist die Eigenkapitaldecke etwas höher geblieben als erwartet (92 Mio. Fr).

Nicht unerwartet, aber trotzdem äusserst schmerzhaft, beurteilen wir die Wertberichtigung der Alpiq-Beteiligung, wie auch das Ausbleiben der Bundesanteile der SNB. Externe Fakto- ren, die die geplanten Korrekturen gemäss Massnahmenplan sowie die Ausgabendisziplin der Verwaltung torpedieren, tragen ihren Teil zum vorliegend sehr schlechten Resultat bei.

Bildlich gesehen schlingert das Kantonsschiff beachtlich. Die Verwaltungs-Mannschaft kennt zwar den Kurs und scheint ihn auch zu halten; die Rahmenbedingungen führen aber immer wieder zu schlecht kalkulierbaren Risiken. Kantonsrat und Regierung werden diese zukünftig besser einbeziehen und sich Strategien überlegen müssen, wie die Infrastruktur und die Dienstleistungen des Kantons einerseits aufrecht erhalten werden können und anderseits die Finanzlage wieder in ruhige Gewässer gelangt.

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