CVP Kanton Solothurn

Initiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen»
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Ihre CVP-Präsidentin Sandra Kolly
Wir machen uns stark für den Kanton Solothurn!
Die CVP im Kantonsrat
Das richtige Augenmass für unseren Kanton.
Ihr Landammann Roland Fürst
Damit unser Kanton im Takt bleibt.
Ihr Regierungsrat Roland Heim

Communiqués 26.09.2019

Die CVP Kanton Solothurn begrüsst die Anträge der Finanzkommission zur Steuervorlage

Die CVP Kanton Solothurn ist erleichtert, dass eine breite Einigung in der Finanzkommission erzielt werden konnte und unterstützt die Anträge der Finanzkommission. Mit dem nun vorgeschlagenen Steuersatz sollte es gelingen, den Wirtschaftsstandort Kanton Solothurn in Schlagdistanz zum Schweizer Mittel zu halten. Damit einher geht die Möglichkeit, einen grossen Teil der Arbeitsplätze und Steuererträge im Kanton […]

Nachhaltige Wirtschaft
Communiqués 25.09.2019

Prämienerhöhung? Kostenbremse!

Heute wird Bundesrat Alain Berset die Kosten der Krankenkassenpräminen für das kommende Jahr verkünden. Es wird wohl, Wahlkampf-Jahr sei Dank, nur eine sehr moderate Erhöhung sein. Dafür werden die Prämien und Kosten in den nächsten Jahren wieder mehr steigen, wenn sich nicht endlich alle Akteure zu einer umsetzbaren Lösung zusammenraufen. Mit der Kostenbremse-Initiative der CVP […]

Gesundheit
Communiqués 05.09.2019

Voranschlag 2020 seriös – aber wenig euphorisch!

Die CVP Kanton Solothurn nimmt den Voranschlag 2020 mit wenig Begeisterung zur Kenntnis. Die Vorgaben der Finanzkommission werden mit dem vorliegenden Voranschlag nicht erreicht, aber immerhin wurde eine Verbesserung gegenüber dem IAFP 2020 – 2023 erreicht. Der Voranschlag 2020 sieht einen Cashflow von 104,3 Mio. (Vorgabe FIKO: 120 Mio.) vor und die Nettoinvestitionen liegen bei […]

Finanzen
Vernehmlassungen 02.09.2019

Vernehmlassung: Änderung des Kapo-Gesetzes

Im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Kantonspolizeigesetzes konnte die CVP Kanton Solothurn Stellung nehmen. Die CVP begrüsst insbesondere die verlängerte Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten. Weiterhin sollen nur Schweizerinnen und Schweizer Bürger den Polizeiberuf ausüben können. Dokumente: Vernehmlassung Änderung KapoGesetz

Sicherheit
Sessionskommentare 01.09.2019

Belastet der Finanz- und Lastenausgleich die Gebergemeinden zu stark?

Jeweils in der Septembersession geht es darum, die Steuerungsgrössen des Finanzausgleiches unter den Gemeinden für das kommende Jahr festzulegen. Das ist dann auch immer der Zeitpunkt, bei welchem sich ein Teil der Vertreter der Gebergemeinden darüber beklagt, dass sie zu stark belastet werden. Bei dieser Diskussion ist es wichtig, die Fakten nicht aus den Augen […]

Finanzen
Die CVP im Kantonsrat 31.08.2019

Umfrage zur September-Kantonsratssession

Die Finanzkommission will beim Finanz- und Lastenausgleich bei den Zentrumslasten die Mittel gleichmässig auf die drei Städte Solothurn, Grenchen und Olten verteilen. Einverstanden? Nein. Weder die Drittelung noch die bestehende Lösung ist befriedigend. Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass die laufenden Überprüfungsergebnisse abzuwarten sind; wir stellen den Antrag, dass 1 Mio. Fr. gleich zu verteilen […]

Sicherheit

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