CVP Kanton Solothurn

CVP Kanton Solothurn will eine verantwortungsvolle Entlastung und Steuergerechtigkeit

Der Regierungsrat lehnt mit Beschluss vom 26. Mai 2020 die Volksinitiative „Jetz si mir dra“ ab und empfiehlt sie zur Ablehnung. Für die CVP Kanton Solothurn ist diese Empfehlung nachvollziehbar. Die mehrfach geprüften Analysen zeigen auf, dass über 300 Mio. Franken jährlich in den Staatskassen fehlen würden. Dadurch wäre der Kanton innerhalb von kurzer Zeit […]

Informationen zu den kommenden Delegiertenversammlungen

In Anbetracht der heutigen Situation gehen wir momentan davon aus, dass die Durchführung der beiden kommenden Delegiertenversammlungen der CVP Kanton Solothurn unter Einhaltung der dann geltenden Hygienemassnahmen möglich sein sollte. Die Delegiertenversammlung vom 25. August 2020 findet wie geplant statt, diejenige vom 22. Oktober 2020 wird auf den 5. November 2020 verschoben. Beide Veranstaltungen finden […]

Wirtschaftliche und soziale Folgen der Corona-Krise nachhaltig bewältigen

Der Bundesrat hat mit raschen und effektiven Sofortmassnahmen zum Schutz der Gesundheit aller und zugunsten von Wirtschaft und Gesellschaft entschlossen gehandelt. Für die CVP ist klar, dass wir alle unser Land so schnell wie möglich und so langsam wie nötig wieder zur Normalität zurückführen wollen. Mit seiner unbürokratischen, speditiven und angemessenen Vorgehensweise hat der Regierungsrat […]

Mit hervorragendem Abschluss die Coronakrise bewältigen

Die CVP Kanton Solothurn ist hocherfreut über den hervorragenden Abschluss mit einem operativen Überschuss von 129 Mio. Franken, bzw. einem Gesamtergebnis von 102 Mio. Franken (nach Abzug der Abschreibung PKSO). Die Nettoinvestitionen mit 137 Mio. Franken erreichen nicht ganz den budgetierten Betrag von 146 Mio. Franken. Zusammen führt dies dazu, dass der Selbstfinanzierungsgrad bei 131% […]

Bundesrat lässt Mieter weiterhin im Stich

An seiner heutigen Sitzung hat es der Bundesrat leider verpasst, hinsichtlich der Geschäftsmieten einen positiven Vorentscheid zu fällen. Viele Mieterinnen und Mieter sind dringend auf eine einheitliche Lösung angewiesen. Die CVP wird sich in der Diskussion während der Sommersession weiterhin für die vorliegende, pragmatische und mehrheitsfähige Lösung einsetzen. Zu begrüssen sind hingegen die weitgehenden Lockerungen der Corona-Massnahmen.

Kostenexplosion bleibt noch lange Realität

Der Bundesrat hat heute entschieden, die Kostenbremse-Initiative der CVP abzulehnen und ihr stattdessen Zielvorgaben für die Kostenentwicklung als indirekten Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Einmal mehr zeigt er damit, dass er nicht bereit ist, die Kostenexplosion im Gesundheitswesen rasch und entschieden anzugehen. Bei über 80 Milliarden Franken jährlich – rund 13% des BIP – die für Gesundheit ausgegeben werden, ist eine schnelle Vorgehensweise gefragt.

RSS-Feed 13.05.2020

Weitsichtig investieren

Heute hat der Bundesrat bei der Präsentation des Jahresabschlusses erneut einen Milliardenüberschuss präsentiert. Für das Jahr 2019 weist die konsolidierte Rechnung einen Überschuss von 11.2 Milliarden Franken aus. Es ist erfreulich, dass die Schweiz finanziell äusserst solide dasteht – nicht zuletzt auch dank der Schuldenbremse. Angesichts der Corona-Krise ist allerdings ein stures Festhalten am Schuldenabbau nicht zielführend. Um die langfristigen Auswirkungen dieser Krise anzugehen, fordert die CVP weitsichtige Investitionen, wobei eine massvolle Staatsverschuldung in Kauf zu nehmen ist.

CVP Schweiz

Eine starke Mitte für eine starke Schweiz!

Wir machen uns stark für den Kanton Solothurn!

Wir halten die Schweiz zusammen.

Damit unser Kanton im Takt bleibt.

Das richtige Augenmass für unseren Kanton.