06.09.2018 / Communiqués / Finanzen /

Voranschlag 2019

Den vom Regierungsrat vorgelegten Voranschlag 2019 mit einem Gewinn von rund 24 Millionen Franken nehmen wir erfreut zur Kenntnis. Die Vorgaben der Finanzkommission wurden trotz sehr schlechten Vorzeichen im IAFP nur knapp nicht erreicht. Der stattliche Cash Flow von 109 Mio. Franken ermöglicht es, dass der Kanton die laufenden Ausgaben aus eigenen Mitteln decken kann.

Das Rekordhoch bei den Investitionen, welches insbesondere auf den Neubau des Bürgerspitals und die Kanti Olten fusst, stützen wir. Die grossen Investitionsvorhaben sind notwendig und die Mittel sollen plangemäss eingesetzt werden. Dass damit ein Finanzierungsergebnis von minus 37,1 Mio. Franken entsteht, womit die Nettoverschuldung weiter leicht ansteigt, ist vor diesem Hintergrund für uns akzeptabel.

Die Detailanalyse der Globalbudgets wird zeigen, ob die Kostensteigerung von 10 Mio. Franken gerechtfertigt ist, weil sie zur Deckung von Kosten für beschlossene Vorhaben notwendig sind oder ob eine reine Mengenausweitung geplant ist.

Erstmals seit Einführung des Spar- und Massnahmenpakets wurden die Forderungen des Staatspersonals nach Teuerungsausgleich gutgeheissen. Die Teuerung des Landesindexes hat in den letzten Jahren zwar Minuszahlen ausgewiesen, da jedoch einer der grössten Kostentreiber – die Krankenkassenprämien – nicht im Index enthalten ist, scheint uns unter Berücksichtigung des vorgelegten Budgets ein Teuerungsausgleich von 1%-Punkt angemessen.

Insgesamt muss trotz gutem Voranschlag festgehalten werden, dass der Kanton Solothurn auch in Zukunft noch grosse Herausforderungen zu stemmen hat. Die Resultate der letzten Geschäftsberichte und der Voranschläge 2018/2019 ermöglichen es aber immerhin, dass der Finanzhaushalt des Kantons so ausgestattet ist, dass die SV17-Vorwärtsstrategie des Regierungsrates unter guten Voraussetzungen an den Start gehen kann.

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