10.12.2017 / Die CVP im Kantonsrat / Finanzen /

Sessionskommentar: Voranschlag 2018

Mit einem kleinen Ertragsüberschuss von rund 3 Mio. Franken liegt ein Voranschlag auf dem Tisch, dem man anmerkt, dass der im 2014 beschlossene Massnahmenplan Wirkung zeigt; zur Kenntnis nehmen müssen wir aber auch, dass höhere Steuererträge bei den natürlichen Personen sowie ein höherer Beitrag aus NFA dazu beitragen werden. Wie immer in den letzten Jahren hat die Finanzkommission aus Sicht des Regierungsrates ein ambitiöses Ziel gesetzt. Dieses Ziel wurde nicht ganz erreicht; der Cash Flow ist aber gegenüber dem IAFP um einiges besser; unsere Fraktion zeigt sich deshalb mit dem Voranschlag einverstanden.

Eigentlich Sorge bereiten müsste die Neuverschuldung; wir nehmen diese jedoch in Kauf, weil insbesondere Hochbauprojekte (Bürgerspital Solothurn und Kanti Olten) mit hohen Investitionstranchen zu Buche schlagen. Diese Projekte sollen nicht durch eine verzögerte Finanzierung gebremst werden.

Der Voranschlag wurde aus unserer Sicht umsichtig und gewissenhaft erstellt. Hauruck-Sparübungen, wie sie einmal mehr im Rahmen der Kantonsratsdebatte vorgeschlagen werden, sind aus unserer Sicht nicht zielführend, vielmehr sollten diese im Rahmen der Kommissionsarbeit eingebracht werden um auch seriös geprüft werden zu können. Der Kantonsrat tut gut daran, weiterhin aktiv und wachsam über die Kantonsfinanzen zu wachen, ohne ausser Acht zu lassen, dass die EinwohnerInnen unseres Kantons ein Recht auf gute Bildung, eine zweckmässige und gut unterhaltene Infrastruktur sowie auf Sicherheit haben.

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